a)    Videoüberwachung Neue Ortsmitte

1. Bürgermeister Losert verweist auf ein beim Fraktionsgespräch verteiltes Papier und schlägt vor, die Videoüberwachung auszuprobieren. Das habe präventive Funktion und könne so manche Handlung unterbinden.

 

Ratsmitglied Wetzel verweist auf eine bereits installierte Webcam bei den Schützen aufgrund Vandalismus.

 

Herr Baumeister erklärt dazu, dass man es tatsächlich eine Zeitlang mit Vandalismus zu tun gehabt habe. In letzter Zeit sei aber nichts mehr vorgekommen, so dass man die Webcam wieder entfernt habe.

 

Ratsmitglied Weidner meint, dass eine solche Webcam auch eine Marketing-Aspekt habe; man sollte deshalb eine Mehrfachnutzung prüfen.

 

Der Vorsitzende trägt vor, dass auf dem Platz bereits eine der neuen Bänke zerstört worden sei. Es werde auf dem Platz herumgefahren, die Wasserspiele seien ebenfalls bereits beschädigt. Auch in der Alte Knabenschule, in der ein ständiges Kommen und Gehen sei, werde immer Unfug getrieben. Gegen all das brauche man ein wirksames Mittel.

 

Ratsmitglied Pototzky fragt, ob man nicht mit Kanonen auf Spatzen schieße. In einem ersten Schritt müsste man die genauen Ausmaße kennen und in einem zweiten die Kosten dieser Präventivmaßnahme. Erst brauche man belastbares Zahlen- und Datenmaterial, dann könne man erneut darüber beraten und beschließen, aber heute nicht.

 

Der Vorsitzende bezeichnet das als kein Problem und wird das ermitteln lassen. In einer der nächsten Sitzungen komme die Sache dann erneut auf die Tagesordnung. Da heute nicht alle Mitglieder anwesend seien, könne ohnehin kein Beschluss gefasst werden; es gehe nur darum zu erfahren, wie das Gremium tendenziell dazu stehe. Als Signal werde man mitnehmen, dass der Rat positiv dazu stehe, wenn die Sache Wirkung zeigen könne.

 

b)    Fronleichnam, 15.06.2017

Die Einladungen zur Prozession gehen nächste Woche heraus.

 

c)    Kobelfest

Am 30.06., 11.00 Uhr, finde die offizielle Übergabe des terroir f im Zuge des Kobelfestes statt. Hierzu ergehe noch offiziell Einladung.

 

d)    Pflasterung Hofstraße

Nach Pfingsten, so der Vorsitzende, werde die Pflasterung fertiggestellt, bezüglich der Gewährleistung bestehe Einigkeit. Dann könne man wieder zum Schloss kommen. Der Pleichachdüker sei ebenfalls verlegt. Der Platz der Partnerschaft wird offiziell seiner Bestimmung übergeben.

 

e)    Kreisel Holzweg

Nach einer Lagebesprechung soll im September Baubeginn sein.

 

f)     Nahwärmeleitung Niederhoferstraße

Es erfolgt eine Vollsperrung über 14 Tage. Die Umleitung führt über den 1. Teicht.

 

g)    Wasserversorgung Gramschatz

Verweis auf die vorherige Bürgerfragestunde. Man könne den Brunnen 3 kurzfristig in Betrieb nehmen, wenn Wasser über die Kaskade laufe und sich der Sulfatgeruch verflüchtigt habe.

 

h)    Haushaltsberatungen, Konzept Vereinsförderung

Ratsmitglied Wetzel spricht die nächsten Haushaltsberatungen und das Konzept zur Vereinsförderung des Ratskollegen Voll an. Gebe es das schon, und wie sei die Sachlage?

 

Ratsmitglied Voll verneint das; man sei aufgrund der Komplexität noch nicht soweit, die Sache sei alles andere als einfach.

 

Wenn man offen und ehrlich sei, so Ratsmitglied Wetzel, müsse man sagen, dass das Projekt gescheitert sei. Und was sei mit dem Rechnungsprüfungsausschuss, auch wenn der Kämmerer krankheitsbedingt lange ausgefallen sei?

 

Ratsmitglied Voll möchte, sobald der Haushalt durch sei, Termine mit dem Bürgermeister und dem Kämmerer vereinbaren.

 

i)     Auswertungen Kanal- und Straßenzustand

Ratsmitglied Wetzel kommt auf die vorliegenden Auswertungen bezüglich der Befahrung der Kanäle zu sprechen. Aufgrund der Zustandsanalyse sei zu überlegen, welche Straße man als nächstes angeht. Nach Aussage von 1. Bürgermeister Losert gebe es noch keinen neuen Stand dazu.

 

j)     Nutzungsänderung Stauder

Ratsmitglied Voll spricht die Nutzungsänderung des Anwesens Stauder an.

 

Lt. 1. Bürgermeister Losert liegt die Baugenehmigung inzwischen vor. Für die europäischen Freiwilligen werden Änderungen umgesetzt; die beiden seien im DG untergebracht.

 

k)    Schlossgaststätte

Ratsmitglied Weippert erkundigt sich nach dem Sachstand.

 

Er habe, so der Vorsitzende, einen Besprechungstermin mit einem jüngeren Ehepaar gehabt, das großes Interesse gezeigt habe. Er hoffe deshalb auf die Bewerbung dieser Leute. Andere Angebote von nichtdeutschen Bewerbern lagen ebenfalls vor, jedoch seien nach diversen Besichtigungen keine Rückmeldungen von diesen Personen mehr erfolgt.

 

l)     Ärztehaus

1. Bürgermeister Losert führt aus, dass die Gespräche mit den Beteiligten gelaufen seien; es stehe noch die Besprechung mit dem Landratsamt aus. Das Notariat habe bereits Vertragsentwürfe ausgearbeitet. Die Nachfrage nach der Zeitschiene beanwortet der Vorsitzende mit Herbst 2017.