Ratsmitglied Weidner möchte hauptsächlich auf die Einzelpläne 0, 4 und 8 eingehen.

 

Einzelplan 0

* Seite 40, Grp.nr. 4590

Herr Weidner möchte wissen, wie die Ausgaben von 195.000,- € auf 245.000,- € zu erklären sind.

Der Kämmerer antwortet, dass die Grp.nr. 4590 nicht durchgebucht wurde.

 

 

* Seite 40, Grp.nr. 4300

Ratsmitglied Schmid fällt bei Grp.nr. 4300 der Sprung von 54.000,- € auf 62.000,- € auf.

Der Kämmerer verweist auf Seite 42 im Verwaltungshaushalt.

 

 

* Seite 40, Grp.nr. 6600

Verfügungsmittel Bürgermeister Erhöhung um 700,- €.

 

 

* Seite 2, 0 Allgemeine Verwaltung

Ratsmitglied Weidner sieht auf Seite 2 Allgemeine Verwaltung, dass die Summe wesentlich höher, nämlich auf 300.000,- € eingetragen ist.

Hier verweist der Kämmerer auf Seite 41, Einzelplan 02.

 

Ratsmitglied Weidner will wissen, ob es an tariflichen Steigerungen liegt.

Antwort des Vorsitzenden: Das liegt an zwei zusätzlichen Stellen (etwa 200.000,- € mehr)

 

 

* Seite 44, Grp.nr. 6550

Ratsmitglied Wetzel fragt nach BKPV 30.000,- €.

Antwort des Vorsitzenden, das liegt an einer zu erwartenden überörtlichen Rechnungsprüfung in 2017.

Der Kämmerer stimmt zu, kann sein, dass der Prüfer 2017 wieder kommt.

2016 standen voraussichtlich 22.000,- € fest – Prüfer kam dann nicht.

 

Ratsmitglied Wetzel wendet ein, dass man nicht wirklich erkennen kann, was tatsächlich ausgegeben wurde.

Der Kämmerer erwidert, dass Sachen nur eingeplant werden, die kommen sollen.

 

Zum Einzelplan 0 werden keine weiteren Fragen mehr gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 0 mit den genannten Änderungen zu.

 

Beschluss:  17 : 0

 

 

Einzelplan 1

Zum Einzelplan 1 werden keine Fragen gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 1 des Verwaltungshaushalts zu.

 

Beschluss:  17 : 0

 

 

Einzelplan 2

* Seite 64, Grp.nr. 5000

Ratsmitglied Voll spricht die Deckensanierung in der Matthias-Ehrenfried-Volksschule an.

Alfred Göpfert (Bauverwaltung) erklärt, es handelt sich hierbei um Akustikverbesserung infolge der Deckenreparatur.

Ratsmitglied Weidner merkt an, man solle hier die Gewährleistung prüfen.

 

 

* Seite 68, Grp.nr. 6520

Ratsmitglied Schmid verweist hier auf die Post- und Fernmeldegebühren. Die sind von 2015 etwa 600,- € nach oben gegangen.

Der Kämmerer erklärt, dass neue Telefonverträge, Mobil- und Rundfunkgebühren abgeschlossen wurden.

 

Zum Einzelplan 2 werden keine weiteren Fragen mehr gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 2 des Verwaltungshaushalts zu.

 

Beschluss:  17 : 0

 

 

Einzelplan 3

Zum Einzelplan 3 werden keine Fragen gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 3 des Verwaltungshaushalts zu.

 

Beschluss:  17 : 0

 

 

Einzelplan 4

* Seite 175,

Ratsmitglied Weidner weist auf einen Anstieg hin. Ob es sich da um Kindergarten-Personalkosten handele.

Der Vorsitzende erklärt, dass in den Kitas eine Sachausstattung benötigt wird. Wenn die Kitas gut gebucht werden gibt es einen Zuschuss. Der gleiche Zuschuss erfolgt dann noch vom Markt Rimpar. Ebenso sind auch die Einnahmen gestiegen. Bescheide werden in Rechnung gestellt.

Der Kämmerer ergänzt, dass, erst jetzt 2017, die Mittel für 2015 kamen.

 

Ratsmitglied Weidner möchte wissen, ob der Markt Rimpar hier unterpreislich in den Kitas ist.

Der Vorsitzende erwidert, wir sind hier im vorderen Mittelfeld.

Ratsmitglied Weidner merkt an, dass man die Kitas einschließlich Krippen prüfen könne.

Der Vorsitzende erklärt, es gibt Verträge, hier kann man nicht im Jahr erhöhen.

Bürgermeister Losert fragt, ob es gewollt ist, dass wir zum 01.09. erhöhen.

 

Ratsmitglied Wetzel ist strikt gegen eine Erhöhung der Kitas. Es soll hier die Attraktivität für junge Familien nicht verloren gehen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass wir nicht unter dem Schwellenwert liegen.

Ratsmitglied Wetzel macht den Vorschlag, dass jedes Jahr nach dem Verbraucherpreisindex zum 01.09. eine Erhöhung stattfindet.

Bürgermeister Losert erwidert, dass man hier um ganze Eurobeträge erhöhen sollte.

Ratsmitglied Voll ist für keine Erhöhung im Jahr 2017, das wäre jetzt ein zu großer Verwaltungsaufwand.

Hierauf erfolgt keine Abstimmung.

 

Ratsmitglied Pototzky weist auf die geschätzten Reinigungskosten durch Fremdfirmen hin. Outsourcing hält Pototzky für zu teuer. Er stellt die Bitte 450,- Euro-Kräfte einzustellen.

Rastsmitglied Schmid ist absolut gegen 450,- Euro-Jobs.

Der Vorsitzende darauf hin, es gibt 9 Regelgruppen, 6 Krippengruppen, Funktionsräume und zwei Horte zu reinigen. Bei einer Leistung von 150.000,- €, ist das nicht zu viel. Die Arbeitszeit der Putzfeen beginnt immer erst nach der Kindergartenzeit.

Ratsmitglied Pototzky findet das immer noch zu teuer.

Der Vorsitzende antwortet, dass es eine ordentliche Reinigung von der Outsourcing-Firma gewährleistet wird, was hier sehr wichtig ist.

 

Ratsmitglied Weidner möchte eine regelmäßige Erhöhung für den Kita-Beitrag. Entweder jedes Jahr oder alle drei Jahre. Er merkt auch an, dass nicht alle Kitas gleich kostenbewusst wirtschaften.

 

Der Kämmerer erwidert hierauf, dass alle Kitas gleich sparen. Gestiegen sind Kosten (Grp.nr. 6620) für Schulungen (denn neues Personal muss auf Schulungen).

Ratsmitglied Wetzel regt an, ein Modell soll hierzu erarbeitet werden.

Der Vorsitzende ergänzt, Ziel ist hier ein Abgleich mit anderen Gemeinden
Er bittet hiermit um Abstimmung zum 01.09.2017 eine Erhöhung zu beschließen

 

Beschluss:  0 : 17

 

 

* Seite 91, Grp.nr. 5163

Ratsmitglied Weidner merkt an, bei 20 Spielplätzen steht zu wenig im Verwaltungshaushalt. Hier solle man ruhig mal investieren.

 

Herr Göpfert von der Bauverwaltung erklärt, dass bisher vieles instand gesetzt wurde und keine Neuanschaffungen nötig waren.

 

 

* Seite 87, Grp.nr. 5300

Ratsmitglied Schmid möchte wissen, warum bei 2017 eine 0 steht, wobei in 2016  5000,-€ und 2017  3.321,- € stehen.

Ratsmitglied Florian Fischer weist darauf hin, dass es möglich ist Geld vom Amt zu bekommen, durch Abtretungserklärung. Er weiß, dass diese durch den Jobcenter bezahlt werden kann.

Der Kämmerer erklärt hierzu noch, dass in der Hofstraße 1 keine Miete anfällt. Die Menschen wurden in einer Übergangsphase untergebracht.

 

 

* Seite 90, Grp.nr. 5163

Der Ferienspielplatz hat Jubiläum. Ratsmitglied Schmid möchte, dass der Wert auf 17.000,- € erhöht wird. (1.250,- € mehr einstellen)

 

Zum Einzelplan 4 werden keine Fragen mehr gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 4 des Verwaltungshaushalts zu.

 

Beschluss:  17 : 0

 

 

Einzelplan 5

 

Zum Einzelplan 5 werden keine Fragen gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 5 des Verwaltungshaushalts zu.

 

Beschluss:  17 : 0

 

 

 

 

 

 

Einzelplan 6

* Seite 127, Grp.nr. 5130

Ratsmitglied Weidner merkt an, dass mehr in Straßen und Brücken eingestellt werden soll.

Herr Göpfert von der Bauverwaltung erwidert, dass 2017 mehr für die Grünpflege angedacht ist, deshalb ist weniger in Planung für Straßen und Wege

Ratsmitglied Michel stellt fest, dass man besser Risse in Straßen schließen sollte. Lieber Anfang des Jahres eine Ausschreibung für „Risse-vergießen“ vergeben. Er regt an, das in das Jahr 2018 einzuplanen.

Ratsmitglied Wetzel fragt nach einem Trupp des Bauhofs, der für Straßenausbesserungen vorgesehen ist. Kann das diese Gruppe des Bauhofs übernehmen? Die Grünpflege wurde doch vergeben.

 

Alfred Göpfert von der Bauverwaltung antwortet, dass die Hälfte vergeben ist und die andere Hälfte der Bauhof stemmt. Aus diesem Grund sind zu wenig Arbeiter um sich jetzt um die Straßen zu kümmern.

 

 

* Seite 128, Grp.nr. 5141

Ratsmitglied Schmid fragt, warum 2016 und 2017 die gleiche Summe steht. Es gibt doch alle sechs Jahre eine Brückenprüfung.

Der Kämmerer erläutert, dass 2016 nichts gemacht wurde und darum der gleiche Wert nach 2017 eingetragen wurde.

 

 

Zum Einzelplan 6 werden keine Fragen mehr gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 6 des Verwaltungshaushalts zu.

 

Beschluss:  17 : 0

 

 

Einzelplan 7

* Seite 140, Grp.nr. 5165

Ratsmitglied Weidner bezieht sich auf die Wegesanierung Friedhof Maidbronn, Bestattungen, Unterhalt: Grünanlagen u.ä.

Der Kämmerer weist daraufhin, dass dies den Vermögenshaushalt betrifft und somit nicht Thema des Verwaltungshaushalts.

 

Ratsmitglied Schmid möchte wissen, warum der Wert immer weniger wird.

Der Kämmerer erklärt, dass die Kosten bei Grp.nr. 4140 und folgende mit eingepflegt sind.

 

 

* Seite 141, Grp.nr. 6550

Ratsmitglied Weidner spricht die 5.000,- € Gebührenkalkulation, Prüfungsverband, in 2016 und 2017 an.

Der Vorsitzende erklärt, dass es in 2016 nicht ausgeführt wurde und deshalb Ansatz 2017 ist.

 

 

* Seite 134, Grp.nr. 1111

Ratsmitglied Wetzel fragt hier nach, 300.000,- € mehr einzustellen. Es geht hier um die Wasserversorgung Gramschatz, die man auf den Wasserhaushalt umlegen müsse.

Der Vorsitzende erwidert, man müsse in der Fraktion über eine Erhöhung der Wasser- und Kanalgebühren nachdenken (Vorschlag: 20 Cent/m³ nach oben gehen).

Ratsmitglied Weidner wirft ein, dass man beim jetzigen Boom 2017 keine Kanal- und Wassergebühren erhöhen soll.

Ratsmitglied Schmid schlägt vor, die Gebühren zum 1. Oktober zu erhöhen.

Ratsmitglied Weidner will sich jetzt die 1. Rate für die Verbesserungsbeiträge holen.

Der Vorsitzende spricht eine Erhöhung an, auf 3,- € bei Kanal und auf 2,- € bei Wasser.

Ratsmitglied Schneider wendet ein, die Ergänzungsabgabe zu staffeln und die Abgaben 2017 einzustellen. Er ist ebenfalls für den Vorschlag jetzt 2017 zu erhöhen.

Der Vorsitzende bemerkt, dass es sich um kostenrechnende Einrichtungen handelt, der Schleifweg wurde saniert etc. Er schlägt eine Erhöhung von 0,10 € bei Kanal- und Wassergebühren vor.

Ratsmitglied Michel meldet, dass schon 2003 Verbesserungsbeiträge eingehoben wurden. Hier soll ein Konzept angestrebt werden (Umlage und Erhöhung).

Ratsmitglied Schmid ist dafür, jetzt zu erhöhen und in den nächsten Haushalt mit aufnehmen.

Ratsmitglied Michel schlägt vor, beides zu beschließen.

Ratsmitglied Wetzel sagt, man kann hier keine Kosten feststellen, weil Abrechnung nicht möglich ist. Hier sind über 1,4 Mio verbaut worden.

Ratsmitglied Weidner merkt an, dass die Grundgebühr noch nie erhöht wurde.

Der Vorsitzende ergänzt, dass dies nicht verbrauchsabhängig ist und somit eine Grundgebühr-Erhöhung nicht zielführend ist.

 

Ab 20.45 Uhr ist Ratsmitglied Bettina Bötsch anwesend.

 

Ratsmitglied Weidner regt an, einen Preisspiegel machen zu lassen.

Der Vorsitzende sagt, eine Kalkulation muss sein.

Ratsmitglied Weßner ist entschieden dagegen! Wasser soll gespart werden. Die Kosten für eine Kanalbefahrung müssen mit einkalkuliert werden.

Ratsmitglied Wetzel fragt, ob es Sinn macht die Grundgebühr abhängig vom Nenndurchfluss zu machen.

Der Vorsitzende erklärt, dass es Großzähler nur im Gaswerk gibt.

 

Der Antrag wird gestellt, ab 01.10.2017, Erhöhung um 0,10 € - von 2,90 € auf 3,00 € .

 

Beschluss:  18 : 0

 

 

Zum Einzelplan 7 werden keine Fragen mehr gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 7 des Verwaltungshaushalts zu.

 

Beschluss:  18 : 0

 

 

Einzelplan 8

* Seite 149

Ratsmitglied Weidner findet das Ergebnis super. Es fehlen nur die Kreditzinsen.

Der Vorsitzende erläutert, dass die Ergebnisse in der vorletzten Sitzung erörtert wurden.

 

 

* Seite 150, Grp.nr. 2200

Ratsmitglied Weidner merkt an, dass die Konzessionsabgaben um die Hälfte zurückgehen.

Der Kämmerer erläutert, der Abschlag wurde angepasst und es gab Rückzahlungen.

 

 

* Seite 151, Grp.nr. 1171

Erhöhung um 0,10 € ab 01.10.2017

 

Beschluss:  18 : 0

 

 

Zum Einzelplan 8 werden keine Fragen mehr gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 8 des Verwaltungshaushalts zu.

 

Beschluss:  18 : 0

 

 

 

Einzelplan 9

* Seite 161, Grp.nr. 0030

Ratsmitglied Weidner merkt an, dass die Gewerbesteuer erfreulich ist.

Ratsmitglied Wetzel bemerkt, dass die Einnahmen 2015 gegenüber 2017 lächerlich sind. Es wurde Gewerbesteuer aufgestockt. Erhöhung um 300.000,- €.

Der Vorsitzende verweist auf den Vermögenshaushalt.

Ratsmitglied Schmid erklärt, die Kreisumlage wurde gesenkt, als Markt zahlen wir trotzdem mehr.

Ratsmitglied Weidner verweist auf die Fieberkurve (Bürgerversammlung 2017) – sinkende Schlüsselzuweisung. Wir haben Zuführung zum Vermögenshaushalt und haben Schulden.

 

 

Zum Einzelplan 9 werden keine Fragen mehr gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 9 mit den genannten Änderungen zu.

 

Beschluss:  18 : 0

 

 

* Seite 167, Grp.nr. 9161

 

Nach Berechnungen von Herrn Joachim erhöht sich der Zuführungsbetrag an den Vermögenshaushalt auf insgesamt  2.144.490 Euro.

 

Der Marktgemeinderat stimmt sodann dem Verwaltungshaushalt mit den vorstehenden Änderungen zu und fasst folgenden

 

BESCHLUSS ÜBER DEN VERWALTUNGSHAUSHALT 2017:

Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben ab mit 15.775.180,00 €.

 

Beschluss:  18 : 0