Einzelplan 0

* Seite 182, Grp.nr. 9350

Ratsmitglied Weidner fragt, ob der Markt Rimpar es schaffe, dieses Geld auch auszugeben.

Der Wert von 49.000,- € soll eingestellt bleiben und ausgegeben werden.

 

 

* Seite 188, Grp.nr. 9400

Der Vorsitzende erklärt, hier solle man 50.000,- € herausnehmen

und bei Grp.nr. 9631   110.000,- € herausnehmen.

 

Ratsmitglied Weidner merkt an, die Dorfmitte ist schön hergerichtet, aber das Schloß mit der Außenfassade hätte es dringend nötig hergerichtet zu werden.

Der Vorsitzende erwidert, dass 2018 Zuschüsse beantragt werden, dass die Renovierung dann von außen sinnvoll ist.

Ratsmitglied Michel bemerkt, man soll die Summe ausgleichen, sh. Investitionsplan

Ratsmitglied Weippert fragt zur Grp.nr. 9631, warum die Brandmeldeanlage immer billiger wird.

 

Zum Einzelplan 0 werden keine Fragen mehr gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 0 des Vermögenshaushalts mit den genannten Änderungen zu.

 

Beschluss:  18 : 0

 

 

Einzelplan 1

* Seite 192, Grp.nr. 3610 und 3680

Ratsmitglied Schmid macht auf die Veränderungen aufmerksam und möchte wissen, welche Begrifflichkeit sich dahinter verbirgt.

Herr Joachim erklärt, für die Freiwillige Feuerwehr in Maidbronn, für das neue Fahrzeug, ist ein Zuschuss geflossen von 9.500,- € und Eigenbeteiligung des Feuerwehrvereins 10.000,- €.

Der Vorsitzende sagt, das vermindert unser Defizit.

 

 

* Seite 191, Grp.nr. 9357

Ratsmitglied Weippert möchte wissen, ob das Auto der FFW Rimpar zur Debatte steht und ob das Geld noch 2017 ausgegeben wird.

Der Vorsitzende berichtet, dass hier noch Fragen, des Fahrzeugs betreffend, geklärt werden müssen.

 

 

* Seite 191, Grp.nr. 9400

Ratsmitglied Wetzel merkt an, soll nicht ein neues Feuerwehrhaus gebaut werden? Die Planung und Beschaffung kosten Geld. Ist hier genug vorgesehen?

Der Vorsitzende erklärt, dass eine Begehung mit dem Gemeindeunfallversicherungsverband stattgefunden hat. Man muss eine Absauge-Anlage einbauen und noch anderes muss auf den Stand gebracht werden. Es existiert noch kein Grundstück für ein Feuerwehrhaus, deshalb liegt auch noch keine Planung vor. Man ist jedoch mit der Feuerwehr weiterhin im Gespräch.

Ratsmitglied Wetzel regt jedoch an, hier sollen 2018 bis 2020 die Kosten für ein Feuerwehrgerätehaus in den Finanzplan aufgenommen werden.

Der Vorsitzende erklärt, dass das möglich ist.

 

 

Zum Einzelplan 1 werden keine Fragen mehr gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 1 des Vermögenshaushalts zu.

 

Beschluss:  18 : 0

 

 

Einzelplan 2

Zum Einzelplan 2 werden keine Fragen gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 2 des Vermögenshaushalts zu.

 

Beschluss:  18 : 0

 

 

Einzelplan 3

* Seite 198, Grp.nr. 9400

Ratsmitglied Schmid spricht die Ausgaben der Kreuzwegstation an.

Der Vorsitzende erklärt, dass die Ausgaben zurückgestellt wurden. Der Weg ist fertig und die Kreuzwegstationen werden in diesem Jahr noch aufgestellt.

 

Zum Einzelplan 3 werden keine Fragen mehr gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 3 des Vermögenshaushalts zu.

 

Beschluss:  18 : 0

 

 

Einzelplan 4

* Seite 208, Grp.nr. 9500

Ratsmitglied Weidner kommt auf die Spielplätze zu sprechen. 2016 stehen 30.000,- € im Vermögenshaushalt, 2017 sind es 0,- €.

Der Vorsitzende erklärt, hier sollen 25.000,- € eingestellt werden.

 

* Seite 209, Grp.nr. 9400

Vom Marktgemeinderat wird nach dem Wasserschaden im Kindergarten nachgefragt.

Dies wurde vom Vorsitzenden beantwortet, dass hier leider keine Versicherung aufkommt.

 

* Seite 210, Grp.nr. 9400

Ratsmitglied Weßner möchte wissen, warum die Desinfektionsspender im Kindergarten Schleifweg so teuer sind.

Der Vorsitzende erklärt, dass es nötig ist in jeder Gruppe Desinfektionsspender aufzuhängen.

Ratsmitglied Weippert fragt, ob der Schloßmühlkindergarten wirklich drei Einbauküchen à 9.000 Euro brauche.

Auch hier erklärt der Vorsitzende, dass kindgerechte Küchen für jede Gruppe gebraucht werden.

 

Zum Einzelplan 4 werden keine Fragen mehr gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 4 des Vermögenshaushalts mit den genannten Änderungen zu.

 

Beschluss:  18 : 0

 

 

Einzelplan 5

* Seite 223, Grp.nr. 9403

Der Vorsitzende trägt den Sachverhalt vor, die Mittel für das Vordach der Dreifachturnhalle zu streichen.

Der Gemeinderat stimmt hier zu.

Beschluss:  18 : 0

 

* Seite 223, Grp.nr. 9632

Betriebstechnische Anlagen – Erneuerung der Gebäudeautomation

Ratsmitglied Weidner möchte wissen, ob das 2017 noch eintritt.

Der Vorsitzende bejaht diese Frage.

 

 

* Seite 222, nach Grp.nr. 9501

Ratsmitglied Wetzel meldet sich für den nicht anwesenden Herrn Meißner zu Wort. Antrag vom SV-Maidbronn: für die Hangabsenkung einen Betrag von 10.000,- € einzustellen.

Der Vorsitzende bringt das zur Abstimmung. Hier wird die Grp.nr. 9502 aufgenommen mit 7.500,- € eine neue Haushaltsstelle zu bilden.

Beschluss:  18 : 0

 

* Seite 228, Grp.nr. 3630

Der Vorsitzende trägt den Sachverhalt vor, die Mittel für terroir f 2017 mit 30.000,- € einzustellen.

Der Marktgemeinde stimmt dem zu.

 

Zum Einzelplan 5 werden keine Fragen mehr gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 5 des Vermögenshaushalts mit den genannten Änderungen zu.

 

Beschluss:  18 : 0

 

 

Einzelplan 6

* Seite 230, Grp.nr. 9350 und 9370

Ratsmitglied Weidner möchte wissen, was hier für die Investmentzertifikate eingeplant ist. Der Kämmerer erklärt, dass diese Haushaltsstelle vorher anders hieß, nämlich „Leasing Fahrzeuge“.

Ratsmitglied Wetzel regt an, dass Planscanner o.ä. nicht gekauft werden sollte, sondern immer nur geleast. Das wäre günstiger.

Der Vorsitzende erwidert, dass der Ansatz im Haushalt bleiben soll. Dies würde zu einem späteren Zeitpunkt diskutiert werden.

 

* Seite 231, Grp.nr. 9507

Ratsmitglied Schneider fragt, ob die eingestellte Summe den Radweg betrifft.

Der Vorsitzende antwortet, dass das die Brücke Maidbronn/Krautäcker beträfe. Hier sind es Planungskosten.

 

* Seite 235, Grp.nr. 9513

Ratsmitglied Bötsch spricht den Lärmschutzwall Gramschatz an.

Der Kämmerer bestätigt, dass dieses Geld 2017 ausgegeben wurde.

 

* Seite 231, Grp.nr. 9561

Ratsmitglied Schmid möchte wissen, ob die Summe für die Hangbefestigung Lohenweinberg ist. Der Vorsitzende bejaht dies.

 

* Seite 235, Grp.nr. 9518

Ratsmitglied Schmid fragt, welche Wege hier mit 30.000,- € gemeint sind.

Der Vorsitzende antwortet, dass das die Verbindungsstraße Hans-Böckler-Straße zur Friedrich-Ebert-Straße ist.

 

* Seite 234, Grp.nr. 9509

Ratsmitglied Schneider fragt, was hier für die Gehsteige in Maidbronn aufgewendet wurde.

Herr Göpfert von der Bauverwaltung sagt, es handelt sich um Sanierung der Gehsteige.

 

* Seite 234, Grp.nr. 9500

Ratsmitglied Schmid fragt nach den Kosten Einbahnring am Marktplatz.

Der Vorsitzende erklärt, dass es sich um Planungskosten handelt, die im September auf dem Tisch liegen.

 

* Seite 237, Grp.nr. 9860

Ratsmitglied Wetzel spricht die Beseitigung der Lichtlöcher an.

Der Vorsitzende erwidert, dass die Begehung stattgefunden hat.

Ratsmitglied Weidner möchte wissen, ob der Platz vor dem alten Griechen als Parkplatz in Maidbronn genutzt werden kann.

Dies verneint der Vorsitzende, weil dort noch Lagerplatz ist.

 

Zum Einzelplan 6 werden keine Fragen mehr gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 6 des Vermögenshaushalts zu.

 

Beschluss:  18 : 0

 

 

Einzelplan 7

* Seite 243, Grp.nr. 9503

Der Vorsitzende trägt den Sachverhalt vor. Die geplanten Kosten (200.000,- €) für ein Regenüberlaufbecken sollen komplett aus dem Haushaltsplan raus.

 

* Seite 250, Grp.nr. 9400

Sanierung Bauhof; der Vorsitzende erklärt, dass unbedingt das Salzsilo umgesetzt werden muss. Die Summe von 25.000,- € soll aus dem Haushaltsplan genommen werden.

 

* Seite 251 Grp.nr. 3610 und 9501

Der Vorsitzende erklärt den Sachverhalt und regt an, 110.000,- € für Radweg Wiesengrund aus dem Haushaltsplan zu nehmen.

Ratsmitglied Weßner möchte wissen, ob es hier Fördergelder gibt.

Der Kämmerer bejaht, und zwar 30.000,- €.

 

Zum Einzelplan 7 werden keine Fragen mehr gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 7 des Vermögenshaushalts mit den genannten Änderungen zu.

 

Beschluss:  18 : 0

 

 

Einzelplan 8

* Seite 261, Grp.nr. 9401

Der Vorsitzende trägt den Sachverhalt vor. Die eingestellten 20.000,- € Pfarrhaus Maidbronn, Außenanstrich sollen aus dem Haushaltsplan genommen werden.

 

* Seite 255, Grp.nr. 9533

Ratsmitglied Wetzel spricht die eingestellte Summe für die Alte Knabenschule an.

Der Vorsitzende erklärt, dass es sich hier um die Photovoltaikanlage auf der Alten Knabenschule für die Stromtankstellen handelt.

 

Zum Einzelplan 8 werden keine Fragen mehr gestellt.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Einzelplan 8 des Vermögenshaushalts mit den genannten Änderungen zu.

 

Beschluss:  18 : 0

 

 

Einzelplan 9

* Seite 267, Grp.nr. 3000

Der Vorsitzende erklärt, dass hier die Einnahmen auf 2.144.490,- € steigen.

 

* Seite 266, Grp.nr. 3716

Ratsmitglied Weidner verweist hier auf die Kreditaufnahmen. Er stellte den Antrag, dass diese Kreditaufnahmen innerhalb von 5 Jahren getilgt sein sollen. Tilgungslistung spielt eine Rolle im Vermögenshaushalt, das soll bei der Festplanung beachtet werden.

Der Vorsitzende erwidert, dass der Marktgemeinderat heute nur Mittel bereitstellen kann.

 

Ratsmitglied Wetzel sagt, es handele sich um eine Differenz von 3.354.440,- €.

Ratsmitglied Weidner besteht auf eine Abstimmung.

Der Vorsitzende erklärt, dass heute nur ein Grundsatzbeschluss zu fassen sei, dass, wenn ein Kredit nötig ist, der Markt Rimpar diesen in 5 Jahren zurückzahlen wird. Das sind konstruierte Pläne, die nicht zielführend sind.

Ratsmitglied Michel sagt, man kann hier nicht die günstigste Variante sehen kann. Bei der Maximilian-Kolbe-Schule war eine günstige Phase.

Der Vorsitzende erwidert, dass der Markt Rimpar kürzere Laufzeiten anstreben wird.

Heute einen Beschluss zu fassen ist nicht sinnvoll, weil hier über künftige Belastungen gesprochen wird.

Ratsmitglied Weidner erklärt, das 2,6 Mio Euro in Wasser investiert werden und 1,4 Mio in Abwasser. Er plädiert dafür, jetzt das Geld reinzuholen durch Verbesserungsbeiträge.

Ratsmitglied Voll wendet ein, dass die Kredite mit hoher Verzinsung laufen, man soll jetzt tilgen.

Ratsmitglied Michel sagt, der Markt Rimpar habe nur langfristige Verträge.

Ratsmitglied Weidner erwidert, ein Grundsatzbeschluss schließt eine Sondertilgung nicht aus.

Der Vorsitzende sieht eine Abstimmung für nicht angebracht.

Er lässt über den Antrag abstimmen: 10:8   Abgelehnt!

 

 

* Seite 266, Grp.nr. 3766

Der Vorsitzende trägt den Sachverhalt vor und lässt über die korrigierte Summe (3.356.970,- Euro) abstimmen.

 

 

Der Vermögenshaushalt schließt mit den Einnahmen und Ausgaben mit

11.380.840,- Euro ab.

 

Der Marktgemeinderat stimmt dem Vermögenshaushalts zu.

 

Beschluss:  18 : 0