Sitzung: 29.06.2017 MGR/052/2017
Der Vorsitzende stellt die abschließenden Zahlen fest und trägt die Haushaltssatzung im Wortlaut vor.
Haushaltssatzung des Marktes Rimpar für das Haushaltsjahr 2017
Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt Rimpar folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt, er schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen
und Ausgaben mit 15.775.180 €
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen
und Ausgaben mit 11.380.840 €
ab.
§2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 3.356.970 € festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 340 v. H.
für die Grundstücke (B) 340 v. H.
2. Gewerbesteuer 380 v. H.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.000.000 € festgesetzt.
§ 6
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2017 in Kraft.
Markt Rimpar,
Losert
1.Bürgermeister
Positive Abstimmung: 18 : 0