1. Bürgermeister Losert verweist auf den Jahesantrag, der allen Mitgliedern vorliegt. Der Antrag sei mit der Regierung von Unterfranken besprochen, die ihm vollumfänglich stattgegeben habe.

 

Ratsmitglied Voll fragt zu Ziffer 16 (Abbruch Marktstraße 2), ob es sich hier um das alte Rufgebäude handle.

 

1. Bürgermeister Losert verneint dies; das sei das Gebäude genau gegenüber (Anwesen Liepold). Man sei mit den Nachfolgern gesprächsweise übereingekommen bezüglich der planerischen Festsetzung im Bebauungsplan.

 

Ratsmitglied Voll fragt weiter nach Ziffer 13 (Umbau und Instandsetzung alte Apotheke). Ein Kostenaufwand von 1,4 Mio. Euro für eine Bibliothek sei viel; sei hier das ganze alte Rathaus gemeint?

 

Dieser Kostenaufwand, so 1. Bürgermeister Losert, sei insgesamt zu sehen und beinhalte auch den Abbruch des Flachdachbereiches. Der Ärztekomplex sei neu zu gestalten.

 

Ratsmitglied Voll erkundigt sich nach dem Dorfladen von Herrn Reitzenstein. Sei das noch im Gespräch oder mittlerweile „beerdigt“?

 

Der Vorsitzende verweist auf ein heutiges Gespräch mit Herrn Reitzenstein. Ein Dorfladen in der geplanten Form rechne sich nicht. Im „Speckgürtel“ von Würzburg mit seinen vielen Angeboten sei das sehr problematisch. Dennoch könne er das Segment Hofladen mit hereinnehmen, da bestehe eine ernsthafte Planung. Die bestehende Fläche würde dafür reichen. Er habe Herrn Reitzenstein ermutigt, den einen oder anderen Artikel eines Dorfladens in das Sortiment aufzunehmen. Man könne sich auch Dinge auf Zuruf anbieten lassen. Die Tendenz gehe mithin zum Hofladen. Und wenn man schon über Fair-Trade diskutiere, könne man auch einen Weltladen installieren (Gedanke der Verwaltung). Zudem könnten die Hobbykünstler etwas ausstellen, damit das besser aussehe.

 

Ratsmitglied Weßner fragt, wann man dann der Bevölkerung sagen könne, dass es mit dem Dorfladen nichts werde. Viele hätten ja per Unterschrift mitgemacht. Sicher müsse man die Bürgerschaft über den Stand informieren. Das könnte auch für Herrn Reitzenstein positiv sein.

 

1. Bürgermeister Losert meint, dass Herr Reitzenstein noch ein weiteres Segment habe, wofür er ein Zertifikart brauche. Nach den EU-Richtlinien müsse er gewisse Vorgaben erfüllen; er kämpfe mit Behörden, weil er das auf drei Standorten anbieten wolle, wofür er eine große Prüfung benötige.

 

Ratsmitglied Wetzel spricht den Kirchplatz an und fragt, ob dies im Gemeinderat schon einmal Thema war. An 2,5 Mio. Euro könne er sich nicht erinnern. Das Rechnungsergebnis 2016 sei noch nicht bekannt. Man habe die West- und Südumgehung noch vor sich, jetzt kämen noch einmal 5 Mio. Euro dazu. Bei der Haushaltsplanung werde über drei Jahre geplant – sei das schon eingearbeitet?

 

1. Bürgermeister Losert erklärt, dass es sich vorliegend nur eine Bedarfsanmeldung für die Jahre 2018 bis 2020 handle.

 

Ratsmitglied Wetzel wendet ein, dass man den Finanzplan doch auf Null gesetzt habe.

 

Die Regierung, so 1. Bürgermeister Losert, wolle wissen, wie das Programm für die nächsten Jahre aussehe. Heute stehe weder eine Entscheidung bezüglich der punktgenauen Realisierung der Projekte noch die Finanzplanung für 2018 bis 2020 an. Wenn man Projekte herausnehmen wolle, könne man das tun. Das Büro Schröder sage im Herbst im Detail etwas dazu.

 

Ratsmitglied Wetzel meint, dass bestimmt alles sinnvoll sei, aber man müsse die Finanzlage der Gemeinde sehen.

 

1. Bürgermeister Losert wiederholt, dass keine Verbindung zwischen Bedarfsanmeldung und Finanzplanung bestehe. Wenn etwas nicht finanzierbar sei, könne man halt nicht.

 

Herr Zier spricht die Nahversorgung der Ortsmitte an. Das müsse man jetzt konkretisieren und „zu Potte kommen“. Nichts sei schlimmer als das ständige Gerede über den Dorfladen. Ein negatives Ergebnis sei immer noch besser als „ein-vor-sich-Herschieben“. Also müsse jetzt schnell etwas Konkretes auf den Tisch.

 

Ratsmitglied Dernbach fragt, wo die Zahlen herstammen und wie sie entstanden seien.

 

1. Bürgermeister Losert beantwortet dies mit dem Büro Schröder.

 

Ratsmitglied Schmid pflichtet Ratskollege Wetzel bei, der Plan sei sehr ambitioniert. Alles anzugehen werde 2018 wohl schwierig werden. Das Ärztehaus vermisse er in der Planung. Wenn schon das Bistro aufgeführt sei, frage man sich, wo das Ärztehaus bleibe; oder sei das eventuell nicht förderfähig? Das Ärztehaus sei doch wichtiger als das Bistrogebäude.

Die Gesamtkosten von 1,4 Mio. Euro zuzügl. 800.000 Euro für die heutige Apotheke seien zu hoch, man müsse sich klarmachen, dass man auch Geld benötige für Straßen, Kanäle und Versorgungsleitungen. Bei Ziffer 13 fehle die förderfähige Summe – sei das nur vergessen worden? Dann liege man bei über 7 Mio Euro.

 

1. Bürgermeister Losert erklärt, dass das Ärztehaus als solches nicht förderfähig sei, sondern lediglich die Quartiersparkplätze. Die sollte man noch unterbringen, könnte man aber auch in die Ziffer 3.11 „hineinpacken“. Wenn der Gemeinderat der Auffassung sei, Projekte herausstreichen zu müssen, teile man das eben der Regierung mit.

 

Ratsmitglied Pototzky ist der Ansicht, dass das Maximum im eigenen Interesse der Gemeinde liege; man würde sich ja „ins Knie schießen“, wenn man Vorhaben herausnehme.

 

Man könne auch, so 1. Bürgermeister Losert, förderfähige Projekte im Nachhinein noch mit hineinschieben. Der Plan gebe eine Richtlinie für die Gemeinde vor, die erweiterbar oder auch reduzierbar sei, je nach Lage der Dinge und Bedarf. Solle nun etwas herausgestrichen oder hinzugefügt werden?

 

Ratsmitglied Schmid verweist auf einen unvollständigen Eintrag bei Ziffer 4.13 (1.4 Mio Euro). Die hinteren Spalten stimmen, die vordere nicht; die erste Spalte wäre noch zu ergänzen.

Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt der Bedarfsanmeldung zur Ortssanierung Rimpar, Jahresantrag 2018 – 2010, zu.