Der
Vorsitzende trägt vor, dass es aufgrund der Fraktionsanträge verschiedene
Veränderungen und Ergänzungen gebe. Zusätzlich habe die Kämmerin auch noch
einiges nachgebessert.
Haushaltsstelle
0.0200.6500, Seite 57, Bürobedarf:
Die
Erklärung wird wie folgt berichtigt: Bürobedarf 13.000 €. Leasing und Wartung
18.000 €. Also insgesamt keine Änderung.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle
0.0030.6550, Seite 60, Organisationsuntersuchung
Die
Organisationsuntersuchung war bisher, so Frau Oßwald, ohne Vorarbeit durch die
Kämmerei und den krankheitsbedingten Ausfall von Herrn Joachim nicht möglich.
Nach Abschluss des Haushalts 2018 werde man die Sache in Angriff nehmen.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle
0.0600.5400, Seite 66, Bewirtschaftungskosten Verwaltung
Frau Oßwald
verweist auf die ergänzte und im Ratsinformationssystem hinterlegte Anlage.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle
0.1311.5400, Seite 76, Seite 66, Reinigung Schulungsraum Feuerwehr Rimpar
Die
Erläuterung „Reinigung der Schulungsräume“ wurde in „Reinigung der Sozialräume“
geändert.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle
0.4609.5163, Seite 112, Unterhalt Spielplätze
Auf
Nachfrage aus dem Gremium nach den Aktivitäten 2017 wird folgendes erklärt:
Sandreinigung
bei allen Spielplätzen; Oberboden Rasen in der Von-Stauffenberg-Straße und der
Neuen Siedlung; Zaun am Schleifweg; Fallschutz Neue Siedlung; Ausbesserung der
Bretter am Scheuerberg; wöchentliche Reinigung und Sicherheitskontrolle sowie
daraus resultierende Instandsetzungen durch den Bauhof bei allen Anlagen.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle
0.4641.5400, Seite 114, Reinigung Schlossmühlkindergarten
Kostensteigerung
gegenüber 2017, Anpassung auf 21.000 €.
Beschluss: 15 : 0
Haushaltsstelle
0.5800.6369, Seite 143, Unterhalt der Grünanlagen
Nach
Rücksprache mit Bauverwaltung Ansatzerhöhung aufgrund noch ausstehender
Schlussrechnungen der Fa. Seufert.
Beschluss: 15 : 0
Haushaltsstelle
0.7500.6500, Seite 168, Gebührenkalkulation Friedhof
Herr Butz
vom Kommunalen Prüfungsverband war gestern im Haus. In den nächsten Wochen
wolle er zusammen mit seinem Kollegen Mühlfeld wieder kommen und in die
Gebührenkalkulation einsteigen.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle
0.7711.5300, Seite 171, Miete Lagerfläche Fa. Hollerbach
Auf
Nachfrage, was angemietet wurde, erklärt 1. Bürgermeister Losert, dass es sich
auf der Grundlage eines Angebotes der Fa. Hollerbach um die Erweiterung von
Lagerflächen für den Bauhof handle. Den Vertrag könne man jährlich kündigen.
Auf einen entsprechenden Beschluss des Bauausschusses wird hingewiesen.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle
0.6300.5203, Seite 152, Unterhalt Gemeindestraßen
Erhöhung des
Ansatzes auf 15.000 € für den Austausch von Straßenschildern.
Beschluss: 15 : 0
Ratsmitglied
Weidner kommt nocheinmal auf die Seite 54, Städtepartnerschaft, zu sprechen;
hier sei ein Betrag in Höhe von 6.000 € eingeplant. Fraglich sei, ob dieser
Ansatz vor dem Hintergrund des Jubiläumsjahres ausreichend sei. 1.
Bürgermeister Losert möchte den Ansatz vorläufig in dieser Höhe belassen,
soweit notwendig wäre eine überplanmäßige Ausgabe möglich. In diesem Jahr sei
der ASV Gastgeber; der Verein habe vor zwei Jahren 1.500 € bekommen. Außerdem
stehe eine Bürgerreise an. Und das Partnerschaftskomitee sei wohl auch dafür,
den Ansatz zu belassen.
Zur Kenntnis genommen.
Im Gremium
wird zu Haushaltsstelle 0.1311.4090 – Feuerwehr Rimpar, Entschädigungen – die
Unterschiedlichkeit der Ansätze bei den Jugendwarten in den Ortsteilen
hinterfragt. Es wurde angeregt, hier zu nivellieren. 1. Bürgermeister Losert
will sich künftig mit den Kommandanten und Jugendwarten zusammensetzen und
diskutieren. Die Jugendarbeit bei der Feuerwehr sei eine wichtige Sache. Im
Übrigen gebe es unter den Führungskräften der drei Ortsteilsfeuerwehren eine
gute Kooperation.
Ratsmitglied
Weidner spricht den Haushaltsabgleich auf Seite 135, Einzelplan 4, an der sich
seit 2016 von 1,22 Mio € auf 1,48 Mio € gesteigert habe. Diese Entwicklung nach
oben sollte separat im Haushalts- und Finanzausschuss diskutiert werden. Hier
gehe es, so 1. Bürgermeister Losert, hauptsächlich darum, die Gebührenhaushalte
im Blick zu haben.
Ratsmitglied
Schmid erscheint zur Sitzung.
Ratsmitglied Voll hätte den Haushalt gerne mindestens 14 Tage vor der
Sitzung bekommen, vier Wochen wären noch besser gewesen. 1. Bürgermeister
Losert erwidert, dass die AKDB die Gemeinde hier hat hängen lassen, weil
verschiedene Erklärungen zum Haushalt von dort nicht lieferbar waren. Die
Herausgabe eines nur halb fertigen Werkes wäre nicht zielführend gewesen. Ziel
sollte sein, so 1. Bürgermeister Losert, den Haushalt entweder um die
Jahreswende oder vom heutigen Termin an gerechnet in Richtung Neujahr
vorzulegen, was heute aber offen bleiben sollte. Wie sich beispielsweise die
Kreisumlage entwickle, wisse man eben im Dezember noch nicht.
Ratsmitglied Weidner zeigt sich sehr zufrieden mit dem Vorbericht, der
Haushaltsgliederung und den Erläuterungen und spricht Frau Oßwald ein großes
Lob aus. Sorgen bereite ihm die Verschuldungssituation, was aber heute Abend
letztendlich nicht besprochen werden könne.
Ratsmitglied Schmid kommt auf den personellen Wechsel in der
Finanzverwaltung zu sprechen und erhofft sich für das nächste Jahr mehr
Vorlaufzeit. Er schließt sich dem Lob für die neue Kämmerin uneingeschränkt an.
1. Bürgermeister Losert verdeutlicht, dass Frau Oßwald eigentlich aus
dem Personalbereich komme und die Aufstellung des Haushalts mit ihren
schulischen Kenntnissen erledigt habe. Eine besondere Schwierigkeit dabei sei
gewesen, dass man die Systemumstellung „bis kurz vor Torschluss“
hinausgeschoben habe, und insgesamt sei die Haushaltsaufstellung für Frau
Oßwald ein „sehr dickes Brett“ gewesen; sie habe hier ein sehr ordentliches
Werk abgeliefert.
Der Vorsitzende leitet nun in allgemeine Betrachtungen über und gibt zum
Haushalt 2018 folgende Erklärung ab:
Der Haushalt 2018
ist ein weiterer Zukunftshaushalt. Das bedeutet erstmals seit 16 Jahren einen
deutlichen Überschuss, NICHT aber einen Überfluss. Wir müssen bei unseren
Entscheidungen erstmals nicht mit bangem Blick unsere Kontostände betrachten.
Ein neues und hoffentlich nicht einmaliges Gefühl und mit Blick auf die
laufenden und noch anstehenden großen Aufgaben eine gute Voraussetzung.
Große Posten,
beispielsweise der Bereich Kinder und Jugend mit 3,7 Mio €, die Schulen mit
671.000 €, die Straßen, Wege, Plätze, Brücken und Umgehung mit 4,3 Mio € sowie
weitere Investitionen summieren sich auf rd. 12 Mio €. Wir brauchen das
Bekenntnis, dies auch zu wollen, damit wir die Finanzierung dieser großen
Aufgaben auch hinbekommen.
Den Schuldendienst
von 580.000 € können wir ohne Probleme erwirtschaften und eine nie da gewesene
hohe Zuführung in den Vermögenshaushalt mit 5,1 Mio € einstellen. Damit können
wir unsere Pflichtaufgaben vernünftig erbringen. Die dauernde
Leistungsfähigkeit der Gemeinde ergibt sich in den Zahlen bis 2021.
Den Hinweis auf
schwerwiegende Ausgaben mit hoher Zukunftsbelastung will ich dennoch nicht
außer Acht lassen. Denn wir wissen nur zu gut, wie schnell magere Jahre über
uns hereinbrechen können. Allerdings mussten wir zur Bewältigung der großen und
vielfältigen Aufgaben von unserer Zielrichtung, Schulden abbauen und keine
neuen Schulden aufnehmen, abweichen und dies zugunsten sehr wichtiger Projekte
auf uns nehmen. Aber die 11,2 Mio € Verbindlichkeiten sind keine
Konsumschulden. Es sind Investitionen, mit denen wir Zukunft gestalten.
Der Gesamthaushalt
2018 in Höhe von 31 Mio € ist der allgemein sehr guten Entwicklung bei den
Steuereinnahmen geschuldet, die alle öffentlichen Haushalte erreicht hat. Es
ist beachtlich, dass wir bei der Zuführung fast das 9-fache der Pflichtsumme
verbuchen können. Gewerbesteuer, Einkommensteuer, Schlüsselzuweisung, geringere
Kreisumlage, bilden eine große Summe zu unseren Gunsten. Ich wünsche uns gute
Beratungen und gute Entscheidungen.“
Im Gremium werden zum Verwaltungshaushalt keine weiteren Fragen mehr
gestellt. Frau Oßwald ergänzt, dass sich der neue Zuführungsbetrag an den
Vermögenshaushalt auf 5.168.557 € beläuft.
BESCHLUSS ÜBER DEN
VERWALTUNGSHAUSHALT:
Der
Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben ab mit 18.582.638 €.