Frau Oßwald
stellt die für den Vermögenshaushalt relevanten Ergänzungen nach den
Fraktionsanträgen bzw. –anfragen auf der Projektionswand dar.
HHSt.
1.2120.9500 - Maximilian-Kolbe-Mittelschule:
Hier waren
zunächst 6.000 € angesetzt. Jetzt seien aufgrund eingegangener
Schlussrechnungen schon knapp 24.500 € verbraucht. Deshalb sei eine
Ansatzerhöhung auf 26.000 € notwendig.
Beschluss: 16 : 0
HHSt.
1.3700.9401 – Sakristei Maidbronn
Wie
vorbesprochen, handelt es sich hier um eine neue Haushaltsstelle mit 10.000 €.
1.
Bürgermeister Losert ergänzt, dass die Sakristei im Eigentum der Gemeinde
stehe.
Beschluss: 16 : 0
HHSt.
1.5651.9351 – Bestuhlung Dreifachsporthalle bzw. Aula
Maximilian-Kolbe-Mittelschule
Die
Bestuhlung sei mittlerweie in die Jahre gekommen. Insgesamt seien für ca. 15
Tische und 50 Stühle 10.000 € eingeplant.
Beschluss: 16 : 0
HHSt.
1.7900.9320 – Ladestation Elektrofahrzeuge nördlich der Kirche in Gramschatz
Ausgaben in
Höhe von 11.000 € steht eine Investitionszuweisung von 6.400 € gegenüber.
Beschluss: 16 : 0
HHSt.
1.8161.9630 – Nahwärmeversorgung Maximilian-Kolbe-Mittelschule
Die
Ausschreibung habe gezeigt, dass die zunächst angesetzten Gesamtkosten in Höhe
von 656.000 € nicht ausreichen; der Ansatz wird deshalb auf 691.000 € erhöht.
Beschluss: 16 : 0
Weiterhin
wird der Vermögenshaushalt wie folgt besprochen:
Haushaltsstelle 1.1122.9350, Seite 212,
Anschaffung bewegliches Anlagevermögen Verkehrsüberwachung
Es handelt sich um mobile
Geschwindigkeitsdisplays.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle 1.4643.9400, Seite 235,
Wärmedämmung Kinderhort Tintenklecks
Wurde beim Bau nicht ausgeführt und
muss jetzt nachgeholt werden. Für die sinnvolle Schließung der Kältebrücke gibt
es allerdings keine Förderung.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle 1.6300.9560, Seite 261,
Sanierung Riemenschneiderstraße
Ansatz insgesamt 630.000 €, davon
Nebenkosten: 100.000 € (Architektenhonorare).
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle 1.8800.9410, Seite 261,
Sanierungsbedingte Abbrüche
Die Kosten für die Niederhoferstraße 1
sind hier enthalten.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle 1.1311.9352, Seite 213,
Anschaffung bewegliches Anlagevermögen Feuerwehr Rimpar
Die Nachfrage aus dem Gremium, ob man
für die Anschaffung eines Hydrantenschlüssels mit Ratsche die Anwohner an den
Kosten beteiligen könne, wird vom Vorsitzenden verneint.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle 1.2100.9352, Seite 218,
Ausstattung Maximilian-Kolbe-Mittelschule
Ratsmitglied Schneider kommt auf den
Kostenunterschied bei den Tablets der Maximilian-Kolbe-Mittelschule und der
Matthias-Ehrenfried-Schule zu sprechen. Der Differenzbetrag erschließe sich ihm
nicht. Handle es sich hier möglicherweise um ein „Wunschkonzert“ der Lehrer? 1.
Bürgermeister Losert verweist auf eine gestrigen Infonachmittag in Gerbrunn;
das Grund- und Hauptschulsystem soll in den nächsten Jahren komplett
digitalisiert werden, was man als Sachaufwandsträger leisten müsse. Es wird
jedoch bei der Anschaffung darauf geachtet, dass es sich um jeweils vergleichbare
Geräte handelt. Letztlich müssten die Schulleitungen begründen und
konzeptionell erklären, warum Tablets oder normale Rechner beschafft werden
sollen.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle 1.3650.9400, Seite 225,
Restaurierung Sandsteinbogen Schlossbrunnen
Auf den Bauausschuss-Beschluss vom
06.03.2017 wird Bezug genommen.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle 1.4601.9400, Seite 231,
Umbau neues Jugendzentrum Niederhoferstr. 61
Hier gibt es eine hohe Förderung vom
Bezirksjugendring, sofern es sich um einen barrierefreien Ausbau handelt.
Ratsmitglied Weidner erinnert daran,
dass einmal für den Bau eines Jugendzentrums auf der Festwiese 300.000 €
eingeplant waren. Barrierefreiheit sei wichtig. Man sei noch weit unter dem,
was seinerzeit in Sachen Jugendzentrum diskutiert wurde. Er habe kein Problem
mit dem Haushaltsansatz.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle 1.4641.9400, Seite 233,
Neue Küche Schlossmühlkindergarten
Sollte ursprünglich als Wasserschaden
abgewickelt werden. Eine neue Küche sei aus Sicherheitsgründen für die Kinder
aber unumgänglich.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle 1.4642/4645.9350, Seite
234 und 237, Neue Haubenspülmaschine Kindergarten Rappelkiste und Schleifweg
Eine normale Spülmaschine ist für den
Kindergarten Schleifweg ausreichend; in der Rappelkiste dagegen ist eine
Haubenspülmaschine aufgrund der höheren Kinderzahl und infolgedessen der
verstärkten Nutzung dringend erforderlich.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle 1.4700.9870, Seite 242,
Akustikdecke im Kindergarten Maidbronn
Wurde im OG bereits von Radio gong
übernommen und wird nun aus arbeitsstättenrechtlichen Gesichtspunkten auch im
EG realisiert.
Zur Kenntnis genommen.
Haushaltsstelle 1.5651.9403, Seite 248,
Vordach Dreifachsporthalle
Ratsmitglied Schneider hat ein Problem
mit dem „Raucherzelt“.
1. Bürgermeister Losert erklärt, dass
der Bereich zwischen den Hallen besser gestaltet werden sollte. Man könne den
Ansatz aber auch streichen, er sei hier schmerzfrei. Man könne sich das mit dem
Bauausschuss unter Hinzuziehung von Herrn Göpfert auch vor Ort einmal
anschauen.
Ratsmitglied Schneider meint, dass man
das nicht unbedingt brauche. Nach kurzer Diskussion wird der Ansatz gestrichen.
Beschluss: 15 : 1
Haushaltsstelle 1.8800.9320, Seite 286,
Westumfahrung
Es wird hinterfragt, ob der Ansatz im
Hinblick auf den notwendigen Grunderwerb für die Westtrasse überhaupt
auskömmlich sei. Auf Vorschlag von 1. Bürgermeister Losert werden weitere
100.000 € eingestellt (Summe damit 842.500 €).
Beschluss: 16 : 0
Die Anträge der SPD-Fraktion und der
RL-IGU sind damit abgearbeitet.
Vorschlag 1. Bürgermeister Losert –
1.1312.9400, Seite 214:
Auf Nachfrage der CSU-Fraktion Bildung
eines Haushaltsansatzes für den Abbau des Funkmastes beim Feuerwehrgerätehaus
Maidbronn in Höhe von 10.000 €.
Beschluss: 16 : 0
HHSt 1.6300.9500, Seite 258 –
Ortsumgehung (Westtrasse)
Im Finanzplan werden in den Jahren 2019
und 2020 jeweils 500.000 € eingesetzt.
Beschluss: 16 : 0
HHSt 1.6300.9503, Seite 258 –
Ortsumgehung (Südtrasse)
Im Finanzplan werden in den Jahren 2020
300.000 € und 2021 500.000 € eingesetzt.
Beschluss: 16 : 0
Damit sind die Fragen der CSU-Fraktion
ebenfalls abgearbeitet. Ratsmitglied Weidner kommt ergänzend noch auf die Seite
280, geplante Photovoltaikanlage auf der Alten Knabenschule, zu sprechen. Es
handle sich hier um ein Ensemble. Wolle man da wirklich eine solche Anlage oben
drauf setzen mit dem Schloss im Hintergrund? Ihm gefalle das nicht, er schlage
deshalb vor, den Ansatz herauszunehmen. Hier gehe es um die Optik.
Ratsmitglied Schneider sieht hier
überhaupt keine Probleme, denn auch andere Gemeindegebäude wären mit solchen
Anlagen ausgestattet. Noch dazu befinde sich gegenüber eine Stromtankstelle.
Und schließlich wolle man eine CO2-neutrale Gemeinde werden.
Auch wenn es sich um ein
ortsbildprägendes Gebäude handle, so 1. Bürgermeister Losert, könne man sogar
mit dem Einverständnis der Regierung dort eine Anlage installieren.
Ratsmitglied Wiener schlägt vor,
stattdessen eine Photovoltaikanlage auf das alte Rathaus zu setzen. Hier gebe
es dagegen, erklärt 1. Bürgermeister Losert, Probleme mit dem Denkmalschutz;
außerdem sei das Dach zu steil.
Beschluss: 12 : 4
1. Bürgermeister Losert möchte dann den Antrag des CSU-Ortsverbandes Gramschatz
besprechen. Demnach sollten am Friedhof Parkplätze eingerichtet werden. Herr
Göpfert habe hierzu einen Vorschlag ausgearbeitet; möglich wären sieben
Parkplätze und ein Behindertenparkplatz zu Kosten in Höhe von ca. 75.000 €. Die
Genehmigung sei aber unklar. Hierzu wird im Gremium moniert, dass dies doch ein
sehr ordentlicher Kapitaleinsatz für fünf Beerdigungen sei.
Ratsmitglied Wiesner erklärt hierzu, dass das Straßenbauamt wegen der
Zufahrt wohl Bauchschmerzen habe. Man sollte dort erst einmal Erkundigungen
einziehen und die Sache eventuell ins nächste Jahr verschieben. Die
Ausbesserung von Gehsteigen sei für die Bevölkerung wichtiger. 1. Bürgermeister
Losert schlägt vor, einen daneben befindlichen Wirtschaftsweg zu schottern, was
man als Teststrecke benutzen könnte. Dafür sollte ein Ansatz bei den
Wirtschaftswegen – Haushaltsstelle 1.7850.9500 – in Höhe von 10.000 €
eingestellt werden, der dann übergreifend einsetzbar wäre.
Ratsmitglied Weßner fragt, ob das ausreichend sei. Dieser Platz werde von
Autofahrern gern als Wendestelle genutzt. Die müssten dort mindestens eine
Wendemöglichkeit dort haben, sonst sei das sehr gefährlich. 1. Bürgermeister
Losert würde hierzu den Weg Richtung Hochbehälter auf 10 m schottern.
Ratsmitglied Weßner kann sich vorstellen, ein gegenüber liegendes, gerodetes
Grundstück dafür hernehmen.
1. Bürgermeister Losert schlägt vor, Mittel in Höhe von 10.000 €
aufzunehmen. Die Ausbesserung der Gehsteige ist vorgemerkt.
Beschluss: 16 : 0
Damit sind die Anträge der CSU abgearbeitet.
1. Bürgermeister Losert kommt auf die Pflasterung von Wegen im Friedhof
Maidbronn zu sprechen; der Weg vom Leichenhaus bis zum Parkplatz sei sehr
schlecht. Das habe aber mit dem Ausbau des Friedhofsweges nichts zu tun. Die
Wegstrecke solle asphaltiert und wasserdurchlässig ausgeführt werden.
Ratsmitglied Weidner kann sich vorstellen, die Sache auch im
Bauausschuss zu behandeln.
Der Vorsitzende schlägt vor, die Strecke entlang der Friedhofsmauer zu
asphaltieren, was ein erster Teilschritt wäre. Hierfür sollten 20.000 €
bereitgestellt werden.
Ratsmitglied Meißner möchte das komplett erledigt haben, ein paar
Quadratmeter würden „das Kraut nicht fett machen“. Der Vorsitzende schlägt vor,
den Haushaltsansatz beim Friedhof Maidbronn um 40.000 € aufzustocken und damit
insgesamt auf 168.000 € zu erhöhen.
Beschluss: 16 : 0
Es werden im Gremium keine weiteren Fragen zum Vermögenshaushalt mehr gestellt.
BESCHLUSS ÜBER DEN
VERMÖGENSHAUSHALT:
Der Vermögenshaushalt
schließt in Einnahmen und Ausgaben ab mit 12.476.128 €.