Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende Frau Oßwald aus der Finanzverwaltung. Frau Oßwald stellte die notwendigen Berichtigungen von Haushaltsansätzen vor und gab Erläuterungen zur Neufassung der Haushaltssatzung 2018. Des weiteren wurden die Fragen aus den Reihen des Gremiums. Eine Auflistung der geänderten Haushaltsstellen lag den Mitgliedern des Marktgemeinderates im Vorfeld der Sitzung vor.

 

Der Marktgemeinderat beschließt folgende

 

Haushaltssatzung

 

des Marktes Rimpar

(Landkreis Würzburg)

 

für das Haushaltsjahr 2018

 

 

Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erläßt der Markt Rimpar folgende Haushaltssatzung:

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit festgesetzt, er schließt

im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen

und Ausgaben mit

 

17.311.170 €

 

und im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen

und Ausgaben mit

 

9.923.018 €

ab.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0€ festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1

Grundsteuer

 

a)

b)

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe     (A)

für die Grundstücke                                                (B)

340 v. H.

340 v. H.

2

Gewerbesteuer

380 v. H.

 

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.000.000 € festgesetzt.

 

§ 6

 

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2018 in Kraft.

 


Beschluss:

Nach kurzer Aussprache wurde die vorliegende Neufassung der Haushaltssatzung 2018 und die damit verbundene Berichtigung von Haushaltsansätzen in vollem Umfang beschlossen.