Sitzung: 20.09.2018 MGR/058/2018
a)
Information Team Orange
1.
Bürgermeister Losert erläutert die Information von Team Orange. Demnach bestehe
die Möglichkeit, im Landkreis die Gelbe Tonne einfzuführen, was die Gelben
Säcke ablösen würde. Das Unternehmen habe deshalb eine Frageaktion zur Meinungsäußerung
gestartet. In der Fraktionsrunde bestand Konsens, dass die Tonne eine saubere
Sache sei. Ein Beschluss sei heute aber nicht notwendig.
Ratsmitglied
Wetzel meint, dass man einen Gelben Sack irgendwo platzieren könne; eine
zusätzliche Tonne hingegen könne ein Platzproblem mit sich bringen, und es
komme hinzu, dass die ohnehin meistens leer herumstehe. Er spreche sich dagegen
aus.
Er habe
gehört, so Ratsmitglied Bieber, dass künftig nur noch eine Tonne für alles
gebraucht werde. Wenn man nun eine zusätzliche Gelbe Tonne anschaffe, sehe man
vielleicht nach zwei Jahren, dass man sich das alles hätte sparen können.
Ratsmitglied
Schneider trägt vor, dass andere Landkreise die Gelbe Tonne als Wertstofftonne
hätten, also auch für Elektrogeräte. Das halte er für vorteilhaft.
b)
Angebot über Lieferung und Einbau
von Überwachungskameras an der Maximilian-Kolbe-Mittelschule
Der
Vorsitzende verweist auf den hinter der Maximilian-Kolbe-Mittelschule beim
Kinderhort Tintenklecks immer wieder auftretenden Vandalismus. Das Angebot der
Fa. Detektei Holmes, Wach- & Sicherheitsdienst, könnte eine interessante
Sache sein. Man lade den Firmenvertreter einmal in die Sitzung ein, damit er
das System erläutern könne. Das könnte man einmal ausprobieren.
c)
Gehwegverbreiterung Maidbronner
Straße / Niederhoferstraße
Einer
Mitteilung des Elternbeiratsvorsitzenden des Kinderhorts Tintenklecks fahren an
der Kurve Ecke Stauder Kraftfahrer „ohne Zeit“ neben Linksabbiegern
gelegentlich über den Gehsteig, wo auch Hortkinder und Fußgänger laufen. Es sei
geplant, die Mauer, Einfriedung und den Bewuchs beim Stauder zu entfernen, den
Gehweg zu verbreitern und Pflöcke zu setzen, um die nötige Sicherheit für
Kinder und Passanten zu schaffen. Der Vorsitzende zeigt ein Foto und einen Lageplan
mit den betreffenden Maßnahmen.
d)
Hochwasserfreilegung Maidbronn
1.
Bürgermeister Losert verweist auf die Einzelgespräche mit den betroffenen
Eigentümern. Herr Nuber habe dazu weitere Arbeiten gemacht. Für eine
naturschonende Hochwasserfreilegung wolle man mit den betroffenen Eigentümern
eine Lösung suchen, die Lasten sollen besser verteilt werden. Dies heute nur
zur Vorabinformation.
Ratsmitglied
Weidner ist der Ansicht, dass Herr Sumereder viele Fragen aufwerfe. Er könne
der Gemeinde aber keine Vorhaltungen machen, wenn er selbst verschiedene Dinge
nicht beachtet habe. Es sollte einen Dialog geben. Bei der Bürgerversammlung
sollte ein Zwischen- und Planungsstand erläutert werden.
1.
Bürgermeister Losert meint, dass man sich, wenn man eine Brücke baue, eben an
Richtlinien zu halten habe, auf das Beispiel Hofstraße sei zu verweisen.
Ähnlich sei das in Maidbronn. Man versuche, die Lasten zu verteilen und –
soweit möglich – dem Naturgedanken und den Wünschen und Bedürfnissen der
Anlieger Rechnung zu tragen. Das bekomme man sicher noch vor der
Bürgerversammlung hin, eventuell befasse sich der Bauausschuss noch damit.
Ratsmitglied
Schmid ist aufgrund des Briefes des Herrn Sumereder vor Ort gewesen. Man müsse
sich das bei einer Begehung durch den Bauausschuss oder Gemeinderat unbedingt
in der Natur anschauen. Er sei erschrocken, die Eingriffe in die Natur zu
sehen. Die Einschnitte in das Grün wären gewaltig, da gebe es sicher andere
Möglichkeiten. Beim Grundstückskauf des Herrn Sumereder war von einem HQ 100
noch nicht die Rede. Die Scheune sollte Bestandsschutz haben. Es sei jedenfalls
gut, wenn weitere Untersuchungen gemacht werden. In Maidbronn sollen schon
Bäume stehenbleiben.
Für die
Scheune habe Herr Nuber einen Vorentwurf erarbeitet, wonach die Scheune auch
stehenbleiben könnte. Da müsse aber der Nachbar mitspielen. Jedenfalls gebe es
Lösungsansätze.
e)
Ärztehaus
1.
Bürgermeister Losert trägt vor, dass noch zwei Nachbarunterschriften fehlen.
Demnächst sei dann mit der Genehmigung zu rechnen.
f)
Entfernung einer Rosenhecke
Ratsmitglied
Schneider beanstandet, dass in Luftlinie Stauder – Hans-Böckler-Straße ein
kleines Grundstück „plattgemacht“ wurde. Wegen der Vögel sei der Zeitpunkt
ungünstig gewesen; wegen der Spechte hätte man durchaus noch warten können.
1.
Bürgermeister Losert begründet die Maßnahme mit der Schulwegsicherheit. Vögel
habe man keine festgestellt. Das sei dringender Wunsch der Eltern zur
Sicherheit ihrer Kinder gewesen.
g)
Kinderspielplatz Lohenweinberg
Ratsmitglied
Weippert fragt, wann der Kinderspielplatz in Angriff genommen werde. Zudem
hätten sich gestern Abend alle erschrocken wegen eines riesen Feuerwerks.
Die
Ausschreibung laufe, so 1. Bürgermeister Losert, die Anlage werde im Zuge der
Erschließung fertiggestellt. Bis zum Frühjahr könne sie voraussichtlich in
Betrieb gehen.
Das
Feuerwerk sei von der Regierung und vom Gewerbeaufsichtsamt genehmigt worden.
h)
Sachstand Mittelschule
Ratsmitglied
Bötsch erkundigt sich nach Neuigkeiten in Sachen Mittelschule.
1.
Bürgermeister Losert trägt vor, dass es am 15.10. einen Termin bei der
Regierung gebe, wo man bezüglich des künftigen Schuljahres 2019/2020 Gespräche
führen werde. Die Position der Gemeinde sei klar. Man sei mit den anderen
Schulen noch im Gespräch. Nochmals wurde eine Lösung mit zwei Standorten ins
Gespräch gebracht, da ändere sich auch nichts dran. Man werde das weiterhin so
vertreten, das funktioniere woanders doch auch. Inzwischen laufe der
Schulverbund vertraglos weiter.
Ratsmitglied
Schneider ergänzt, dass inzwischen eine verdiente Lehrkraft nach Estenfeld
abgezogen wurde. Die Rimparer Schule solle wohl ausbluten.
Auf den
Lehrereinsatz habe die Gemeinde, so 1. Bürgermeister Losert, leider keinen
Einfluss, das entscheide ausschließlich das Schulamt. Dennoch sei das
bedauerlich, der Betreffende sei ein sehr guter Lehrer gewesen. Allerdings sei
schon nachvollziehbar, wenn sich bei zwei Klassen weniger gegenüber dem
vergangenen Schuljahr im Lehrkörper etwas bewege.
i)
ILEK Klausur
1.
Bürgermeister Losert verweist auf die Klausurtagung am 06.10.2018 im Kloster
Langheim und fragt, wer Zeit habe. Ratsmitglied Schmid wird teilnehmen.