Die Sitzungsniederschrift vom 18.10.2018 wird in Erinnerung gerufen und anerkannt. Ratsmitglied Bieber weist zum einen daraufhin, dass die indirekte Rede von Ratsmitglied Wetzel beim TOP 9 –Sperrung Ochsengrundstraße- kenntlich gemacht wird und zum anderen unter TOP 10 –Verschiedenes- die Ausführungen zum Thema Tempo 30 auf den Kreisstraßen nicht angemessen dargestellt sind. Der Beschluss ist bereits mehr als 1 Jahr alt und Ratsmitglied Pototzky mahnte die Umsetzung des Beschlusses an. 1. Bürgermeister Losert entgegnet, dass er künftig Ergebnisprotokolle statt Erlebnisprotokolle möchte, dies heute aufgrund der umfangreichen Tagesordnung aber nicht weiter ausführen möchte, sondern dies in den Fraktionen beraten will. Er habe bereits unmittelbar nach dem Gemeinderatsbeschluss mit der zuständigen Straßenverkehrsbehörde und der Polizei gesprochen und diese bestätigten, dass bereits auf allen Straßen in Rimpar, auf denen Tempo 30 möglich ist, dies in Form einer straßenverkehrsrechtlichen Anordnung bereits umgesetzt ist.

 

Ratsmitglied Wetzel bittet um Überprüfung des beschlossenen Zinssatzes bei der Kreditaufnahme von 4 Millionen Euro. Die Finanzverwaltung möge doch bitte die Annuitätenraten überprüfen und nachrechnen. Er verweist weiter auf den TOP 9 –Sperrung Ochsengrundstraße -, der Beschluss wäre so nicht gefasst worden.