Geschäftsleiter Fuchs führt zum Antrag des St. Johannesverein Gramschatz e. V., Träger des Ahorn-Kindergarten Gramschatz aus, dass dieser für das Jahr 2018 ein Defizit von 76.836,53 € aus dem laufenden Kindergartenbetrieb und für Investitionen 9.605,19€ erwirtschaftet hat, so dass ein Gesamtdefizit in Höhe von 86.441,72€ entstanden ist.

 

Aus der Planung für das Jahr 2019 geht ein voraussichtliches Gesamtdefizit in Höhe von 126.000,00 € hervor. Die Verwaltung nahm dies zum Anlass, um ein Gespräch mit der Vorstandschaft des Trägervereins zu suchen. Dabei wurden im Einzelnen die Ausgabenpositionen überprüft und festgestellt, dass bereits die Personalkosten die gesetzliche Förderung durch Freistaat Bayern und Kommune übersteigen. Dieser Posten wurde dann auch detailliert mit der Vorstandschaft besprochen. Zusammenfassend ist festzustellen, dass das Verhältnis der Beschäftigten zu den Buchungszeiten der Kinder nicht konform ist, so dass hier dringend Handlungsbedarf geboten ist. Hier wurde auch seitens der Verwaltung angeboten, den Trägerverein beratend zur Seite zu stehen und in allen Fragen der Förderung oder Personalplanung zu unterstützen. Wäre im Vorfeld der Einstellungen im letzten Jahr der Trägerverein auf die Gemeinde zugekommen, hätte über eine Analyse der Anstellungsschlüssel errechnet werden können.

 

Nachdem für das vergangene Jahr 2018 keine Handlungsmöglichkeiten mehr gegeben sind, wurden Maßnahmen besprochen, um kurz- und mittelfristig das Defizit zu minimieren. Seitens des Trägervereins werden die Arbeitsverträge überprüft, inwieweit z. B. befristet Beschäftigte weiterbeschäftigt werden können. Seitens der Gemeinde gäbe es die Möglichkeit, einen sogenannten Defizitvertrag mit dem Trägerverein abzuschließen, indem ein Prozentsatz festgesetzt wird, der von der Gemeinde getragen wird. Dieser müsste dann allerdings mit allen freien Kindergartenträger geschlossen werden. Insgesamt war es ein sehr sachliches Gespräch mit der Vorstandschaft, gegenseitiges Verständnis mit dem Ziel, das Defizit in den nächsten Jahren abzubauen.

 

1. Bürgermeister Losert würdigt die ehrenamtliche Arbeit durch die Verantwortlichen und ergänzt, dass die Gemeinde auf Dialog und Zusammenarbeit setzt. An dem Jahr 2018 kann nichts mehr geändert werden. Er empfiehlt daher den Defizitausgleich zu übernehmen mit der Option, dass Zwischenergebnisse berichtet werden, welche Maßnahmen seitens der Trägerschaft vollzogen wurden, um das Defizit zu minimieren.

 

Ratsmitglied Schmid möchte eine Berechnung, was 1 Kindergartenplatz in den einzelnen Einrichtungen kostet. „Ein Defizit in der Höhe kann sich Rimpar auf Dauer nicht leisten“. Ziel sollte es sein, einen annähernd ausgewogenen Anstellungsschlüssel in allen Einrichtungen zu fahren, egal ob in kommunaler oder kirchlicher Trägerschaft. 1. Bürgermeister erklärt hierzu, dass der Prüfungsverband festgestellt hat, dass die Gemeinde insgesamt in allen ihrer Kindertageseinrichtungen 378.000,00 € hätte sparen können, wenn der nach dem Gesetz mögliche Anstellungsschlüssel von 1:10 bzw. max. 1:11 angewandt würde. Dies bedeutet bei insgesamt 21 Betreuungsgruppen in allen Einrichtungen ein Defizit im Durchschnitt von 18.000 € je Gruppe. Die Vorstandschaft wird sich deshalb anstrengen müssen, 2019 ein besseres Ergebnis zu erzielen. Er zeigt Verständnis dafür, dass dies in ehrenamtlicher Arbeit nicht so einfach sei und bietet ebenfalls die gemeindliche Unterstützung an.

 

Ratsmitglied Pototzky hat keinen Zweifel an der wirtschaftlichen Führung des Kindergartens und würde deshalb auch dem Defizitausgleich zustimmen. Für den Haushalt der Gemeinde wäre es vorteilhaft, wenn hier künftig Einsparungen erzielt werden könnten.

 

Ratsmitglied Wetzel spricht ebenfalls seinen Dank an die ehrenamtlichen Verantwortlichen des St. Johannesvereins aus. Er blickt zurück, als der Kindergarten noch eine Kinderbewahranstalt war und dies mit der heutigen Qualität nicht mehr zu vergleichen ist. Er weist daraufhin, dass der Verein in den letzten 20 Jahren eine kommunale Pflichtaufgabe übernommen habe und die Aussage, dass der Personalschlüssel nicht konform sei, so nicht korrekt ist. Zwar sei der Personalschlüssel auf dem ersten Blick erschreckend, in einer kleinen Einrichtung jedoch wirkt sich 1 Mitarbeiter mehr stärker aus als in einer großen Einrichtung. Auch sind die unterschiedlichen Strukturen in den Einrichtungen in Rimpar, Maidbronn und Gramschatz zu berücksichtigen. So bewirtschaftet beispielsweise das Gebäude in Maidbronn die Gemeinde, in Gramschatz ist der Trägerverein dafür verantwortlich. Auch werden die Verwaltungskosten von den einzelnen Mitarbeiter in der Verwaltung nicht auf die Kindergärten im Haushalt gebucht. Die Folge einer Auflösung des Vereins wäre, dass das Gebäude an die Kirchenstiftung gehe und die Marktgemeinde die Aufgabe hätte, einen Kindergarten zu betreiben. Zuletzt weist er noch daraufhin, dass der Verein immer offen gegenüber der Gemeinde war und alle Zahlen stets veröffentlicht hat.

 

Der Vorsitzende weist daraufhin, dass die neue Kämmerin die Verwaltungskosten auf die Kindertageseinrichtungen verbucht.

 

Ratsmitglied Schmid zielt darauf ab, rechtzeitig zu handeln. Er selbst ist sehr lange bereits Vereinsvorsitzender und sieht einen festgezurrten Prozentsatz bei einem Defizitvertrag zu locker. Niemand zwingt den Johannesverein, diese Aufgabe zu übernehmen. Der Marktgemeinderat hat die ehrenamtliche Arbeit stets mit Wertschätzung begleitet und die guten Ergebnisse lobend erwähnt und darf jetzt auch das Defizit kritisieren.

 

Ratsmitglied Voll sieht ebenfalls Handlungsbedarf und schlägt vor, im Juni/Juli eine „Wasserstandsmeldung“ seitens der Vorstandschaft abzugeben, um anschließend noch genügend Zeit zu haben, entsprechende Maßnahmen einzuleiten. Hierbei sollte das voraussichtliche Ergebnis zum Jahresende vorgestellt werden, so dass noch genügend Zeit bleibt, zu handeln und entsprechende Anpassungen umzusetzen.

 

Der Vorsitzende fasst noch einmal kurz zusammen, bedankt sich bei der anwesenden Vorstandschaft und schlägt vor, das Defizit für das Jahr 2018 in Höhe von insgesamt 86.441,72 € zu übernehmen.

Beschluss:

 

Der Markt Rimpar übernimmt das Defizit für das Jahr 2018 des St. Johannesvereins Gramschatz e. V., Träger des Ahorn-Kindergartens Gramschatz, von insgesamt 86.441, 72 €.