Der Vorsitzende kommt nun zum Vermögenshaushalt, in dem wie im Verwaltungshaushalt die Einzelpläne 0 – 9 beraten werden.

 

Im Einzelplan 0 freut sich Ratsmitglied Schmid auf den Tag, an dem die Brandmeldeanlage nicht mehr im Haushalt steht.

 

Einzelplan 0 wird zustimmend zur Kenntnis genommen: 17:0

 

Zum Einzelplan 1, 2 und 3 gibt es keine Wortmeldungen und werden zustimmend zur Kenntnis genommen: 17:0

 

Zum Einzelplan 4 fragt Ratsmitglied Voll nach einem Brandschutzkonzept für das Jugendzentrum. 1. Bürgermeister Losert weist daraufhin, dass beim Bayerischen Jugendring die Förderung bereits beantragt wurde, eine Baufreigabe aber noch nicht erfolgte. In diesem Jahr ist die Sanierung des Gastraumes im Jugendzentrum vorgesehen, sobald die Baufreigabe da ist. Weitere Maßnahmen folgen dann im Jahr 2020.

 

Auf die Anfrage von Ratsmitglied Wetzel, inwieweit in Eigenregie der Umbau des Jugendzentrums trotz Förderung günstiger gestaltet werden kann, antwortet der Vorsitzende, dass wo es möglich ist, die Jugendliche mit eingebunden werden, jedoch mit dem Jugendring genau abgeklärt werden muss, ob dies förderschädlich ist.

 

Ratsmitglied Schmid bedauert die Kürzung der Ansätze bei den Spielplätzen, die dadurch immer schlechter werden. 1. Bürgermeister Losert verspricht, dass die Techniker im Bauamt so effizient wie möglich mit den vorhandenen bescheidenen Mitteln umgehen werden.

 

Einzelplan 4 wird zustimmend zur Kenntnis genommen: 17:0

 

Zum Einzelplan 5 gibt es keine Wortmeldungen und wird zustimmend zur Kenntnis genommen: 17:0

 

Beim Einzelplan 6 verweist Ratsmitglied Wetzel auf die Tiefbaumaßnahme Winkelgasse. Dort sind noch Ausgaben in Höhe von 155.000 € zu tätigen. Gleichzeitig sind keine Einnahmen durch Grundstücksverkäufe eingeplant. Kämmerin Oßwald erläutert, dass es sich bei den 155.000 € um die Schlusszahlung handelt, die die Gemeinde bei der Abrechnung über Bayerngrund noch zu zahlen hat. Zuletzt wurden die restlichen Grundstücksverkäufe nicht mehr über Bayerngrund sondern über den Haushalt abgewickelt, so dass jetzt noch die Restschuld bei Bayerngrund zu begleichen ist.

 

Auf die Anfrage von Ratsmitglied Josef Fischer, warum beim Baugebiet „Wasserleiten“ kein Ansatz im Haushalt vorgesehen ist, entgegnet 1. Bürgermeister Losert, dass das Baugebiet eng verknüpft ist mit der Westumgehung und diese über einen Investor abgewickelt wird, so dass im Haushalt kein Ansatz dafür notwendig ist.

 

Einzelplan 6 wird zustimmend zur Kenntnis genommen: 17:0

 

Ratsmitglied Wetzel fragt im Einzelplan 7 nach dem Ausbau der Hans-Böckler-Straße, in der nochmals 280.000 € eingeplant sind. Kämmerin Oßwald antwortet, dass dies die Baumaßnahmen für Wasser- und Kanalarbeiten sind und die wiederum als kostenrechnende Einrichtung in die Gebührenkalkulation mit einfließen.

 

Ratsmitglied Pototzky fragt nach dem Radweg vom Sportplatz Richtung Wald, Breite Weg. Der Vorsitzende Losert erläutert, dass der Landkreis bereits eine Förderung in Aussicht gestellt hat, die Maßnahme auch im nächsten Jahr vollzogen werden kann, ohne dass dies zuschussschädlich wäre.

 

Einzelplan 7 wird zustimmend zur Kenntnis genommen: 18:0

 

Zum Einzelplan 8 fragt Ratsmitglied Schmid nach der geplanten Photovoltaikanlage für die Alte Knabenschule. Diese sei als „Schwebeposten“ im Haushalt. 1. Bürgermeister Losert antwortet, dass darüber auch in der Bauverwaltung eine geteilte Meinung herrsche, die Maßnahme dieses Jahr jedoch nicht machbar sei und demzufolge als Schwebposten für nächstes Jahr vorgesehen ist. Ratsmitglied Pototzky weist daraufhin, dass nicht die Bauverwaltung sondern der Marktgemeinderat über die Photovoltaikanlage entscheidet und eine rentierliche Investition nicht gestrichen werden sollte, ist aber mit einverstanden, die Maßnahme im Jahr 2020 anzugehen.

 

Ratsmitglied Schmid erläutert weiter, dass die Marktgemeinde bei der Wasserversorgung in Gramschatz in Vorleistung getreten ist. Da im vergangenen Jahr keine Herstellungsbeiträge umgelegt wurden, sollte in diesem Jahr so viel wie möglich umgelegt werden. Allerdings sollten die Bürger nicht in einer Summe damit belastet werden, sondern in 2 oder mehr Raten. 1. Bürgermeister ergänzt hierzu, dass der Hebesatz in der Satzung festgelegt werde, bis Juli über ein Ingenieurbüro die Kosten ermittelt werden sollen, so dass dann die Vorauszahlungsbescheide erlassen werden können. Das Zahlungsziel mit der Möglichkeit der Ratenzahlung kann im Bescheid festgesetzt werden.

 

Ratsmitglied Wetzel verweist auf Anliegerbeiträge, die mit 15.000 € als Ausgabe im Haushalt stehen. Kämmerin Oßwald erklärt, dass noch eine Schlussrechnung für die Wasserversorgung „Berliner Platz“ fällig ist und dieser Ausgabeposten nichts mit Beiträgen zu tun hat.

 

Auf die Anfrage von Ratsmitglied Meißner, warum für die Dorferneuerung in Maidbronn keine Ansätze im Haushalt sind, antwortet 1. Bürgermeister Losert, dass die Maßnahme „Kirchplatz Maidbronn“ abgeschlossen ist und weitere Maßnahmen zunächst mit dem Amt für ländliche Entwicklung besprochen und abzustimmen sind, so dass für 2019 kein Ansatz notwendig ist.

 

Einzelplan 8 wird zustimmend zur Kenntnis genommen: 17:0

 

Ratsmitglied Wetzel spricht im Einzelplan 9 die Entnahme aus der Rücklage an, worauf die Kämmerin erklärt, dass der Sollüberschuss vom vergangenen Jahr immer gleich im darauffolgenden Haushaltsjahr als Einnahme im Vermögenshaushalt angesetzt wird. Sie hoffe auch dieses Jahr, dass nicht alle Maßnahmen umgesetzt und realisiert werden können und somit wieder ein Überschuss erzielt werden kann. Ratsmitglied Wetzel lobt daraufhin die offene Art und Weise der Kämmerin, die erfrischend und kompetent zu allen Fragen Auskunft geben kann. Das Gremium schließt sich dessen mit viel Applaus an.

 

1. Bürgermeister Losert bedankt sich ebenfalls, weist daraufhin, dass der Vermögenshaushalt trotz zahlreicher Einsparungen immer noch ein Volumen von 8 Mio. € hat.

 

Der Einzelplan 9 wird zustimmend zur Kenntnis genommen: 17:0