Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 

Stellungnahme / Einwendung zum Vorhaben

Auswertung Ing.-Büro Maier/Kaiser+Juritza/Fabion

Empfehlung zur Anpassung der Unterlagen

2.) Staatliches Bauamt (04.04.2018)

 

1. Entwässerung

 

 

 

2. Baustellenzu-

fahrten

 

3. Verkehrsrechtl. Anordnung

 

 

 

4. Regelquer-

schnitte

 

 

5.1 Kostentragung

Kreisverkehr

ST 2294

 

 

 

 

5.2 Kostentragung

Bushaltestelle

ST 2294

 

5.3 Breite G+R-

Weg

ST 2294

 

6. Unterhalts-mehrkosten

 

 

 

7. Ausbau-vereinbarung

 

8. Grundstück Fl.Nr. 4681/1

 

 

 

 

 

Die Entwässerung der ST 2294 darf nicht beeinträchtigt werden, das gilt auch während der Bauzeit.

 

Eine Sondernutzungserlaubnis ist beim Staatlichen Bauamt zu beantragen.

 

Für Bauarbeiten und Baustellenzufahrten im Bereich der ST 2294 sind Verkehrsrechtliche Anordnungen zu beachten.

 

Dem Feststellungsentwurf liegen keine Regelquerschnitte bei.

 

 

Kostenträger für den Kreisverkehr (Nr. 20) Westumfahrung/ST 2294/Zufahrt sind sowohl der Landkreis als auch der Markt Rimpar je zur Hälfte.

Dies gilt auch für die Nr. 15, 21 – 23, 25, 50 und 76

 

Kostenträger für die Verlegung der Bushaltestelle (Nr. 24) sind der Land-kreis und der Markt Rimpar je zur Hälfte

 

Kostenträger für die Verbreiterung des G+R-Weges an der ST 2294 (Nr. 23) ist der Markt Rimpar

 

Die Unterhaltsmehrkosten für den Kreisverkehr ST 2294 sind dem Straßenbaulastträger der ST 2294 nach ABBV abzulösen.

 

Es ist noch eine Ausbauvereinbarung abzuschließen.

 

Das Grundstück Fl.Nr. 4681/1 wird durch die ImmBy verwaltet, diese ist zu beteiligen.

 

wird beachtet

 

 

 

wird beachtet

 

 

wird beachtet

 

 

 

 

Die Regelquerschnitte sind nicht Gegenstand der Planfeststellung und werden dem StBA im Rahmen des Zuwendungsantrages vorgelegt.

 

Dies wird im Rahmen einer Kreuzungsvereinbarung geregelt.

 

 

 

 

 

Dies wird im Rahmen einer Kreuzungsvereinbarung geregelt.

 

 

Dies wird im Rahmen einer Kreuzungsvereinbarung geregelt.

 

 

Dies wird im Rahmen einer Kreuzungsvereinbarung geregelt.

 

 

 

wird beachtet

 

 

Es wird ein Flurbereinigungsverfahren durchgeführt, bei dem die ImmBy beteiligt wird.

 

 

 

keine

 

 

 

keine

 

 

keine

 

 

 

 

keine

 

 

 

keine

 

 

 

 

 

 

keine

 

 

 

keine

 

 

 

keine

 

 

 

 

keine

 

 

keine