Mit E-Mail vom 06.11.2019 erklärt Ratsmitglied Wetzel seinen Rücktritt aus dem Rechnungsprüfungsausschuss mit sofortiger Wirkung. Leider ist es ihm nicht gelungen auch nur einen Termin des Rechnungsprüfungs-Ausschusses am Nachmittag aus beruflichen Gründen wahrzunehmen. Er hätte sich gerne mehr engagiert, wenn es ihm möglich gewesen wäre. Daher bitte er um Neubesetzung in der nächsten Marktgemeinderatssitzung.

 

Ratsmitglied Wetzel bedauert in der Marktgemeinderatssitzung noch einmal, dass er an keiner Rechnungsprüfungsausschusssitzung teilnehmen konnte. Normalerweise sei er kein Sitzungsschwänzer, allerdings haben ihn die Sitzungszeiten es unmöglich gemacht, daran teilzunehmen. Ratsmitglied Weidner, auch Rechnungsprüfungsausschussmitglied bestätigt, dass die Sitzungszeiten 09.30 Uhr und 16.30 Uhr für Berufstätige oft nicht möglich sind und daher regelmäßig neben den Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden Meißner nur das Ratsmitglied Keidel teilgenommen hat.

 

1. Bürgermeister Losert führt aus, dass in früheren Legislaturperioden der Rechnungsprüfungsausschuss um 09.00 Uhr die Prüfungen durchgeführt hat. Da jedoch die Bedürfnisse der Arbeitnehmer sich geändert haben, ist dies nicht mehr so leicht. Sollten die Sitzungszeiten in die Nachmittags- bzw. Abendstunden verlegt werden, soll dies nicht an der Verwaltung scheitern. Allerdings sollte im Vorfeld klar sein, wer von der Verwaltung anwesend sein soll, i. d. R. wird dies die Kämmerin sein.

 

Auch Ratsmitglied Meißner, Rechnungsprüfungsausschussvorsitzender hätte kein Problem damit, die Sitzungen auf 19.30 Uhr zu verlegen. Er sieht allerdings Probleme darin, dass dann private Termine mit den Sitzungsterminen kollidieren. In den letzten 6 Monaten wurden 8 Sitzungen abgehalten. Er möchte gerne bis zur Kommunalwahl die Rückstände aufgearbeitet haben. Ratsmitglied Weidner ergänzt, dass es dann auch kein Problem mehr darstellt, einen Vertreter bei Verhinderung zu finden.

 

Der Vorsitzende fasst zusammen und schlägt 19.30 Uhr als Sitzungszeit für den Rechnungsprüfungsausschuss vor. Damit wäre das Problem der Berufstätigen gelöst, die flexible Vertretung wird beibehalten, die Vertreter der Verwaltung könnten ihrer normalen Verwaltungsarbeit nachgehen und stehen für Rückfragen zur Verfügung. Die nächste Rechnungsprüfungsausschusssitzung bleibt wie festgelegt.

 

Mit diesem Vorschlag besteht im Marktgemeinderat Einverständnis. Ratsmitglied Wetzel erklärt folglich seinen Rücktritt vom Rücktritt. Die Besetzung des Rechnungsprüfungsausschuss bleibt somit unverändert.

Beschluss:

Die Sitzungszeit des Rechnungsprüfungsausschusses wird auf 19.30 Uhr gelegt. Die derzeitige Besetzung bleibt unverändert.