Ratsmitglied Meißner in der Funktion als Rechnungsprüfungsausschussvorsitzender erläutert, dass in der 9. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses neben den bereits genehmigten Jahresrechnungen 2011 bis 2014 das Jahr 2015 abgeschlossen werden konnte. Die anschließende Niederschrift wird vom RPA-Vorsitzenden in der Sitzung vorgelesen:

Niederschriftüber die örtliche Prüfung der Jahresrechnung(en) des Marktes Rimpar

I. Prüfungsorgan, Prüfungsdauer, Prüfungsunterlagen

1. Die Prüfung der Jahresrechnung 2015 wurde vom örtlichen Rechnungsprüfungs-ausschuss im Jahre 2019 durchgeführt. Die Mitglieder setzten sich wie folgt zusammen: Robert Meißner (RPA.-Vorsitzender), Thomas Wetzel (stellv. Vorsitzender), Helmut Keidel, Bernhard Weidner, Florian Fischer, Wilhelm Pototzky

2. Die Prüfung wurde an folgenden Tagen durchgeführt: 02.10.19, 30.10.19, 06.11.19 und27.11.19

3. Die zugezogene Sachverständige bei Fragen des RPA war: Fr. Mona Oßwald

4. Bei der Prüfung waren jeweils zu unterschiedlichen Zeiten anwesend: R. Meißner, H. Keidel, F. Fischer, W. Pototzky, H. Weidner

5. Prüfungsunterlagen: Im Anhang die Prüfungsanforderungen, Fragenkatalog u. Antworten, Ergebnisse, Protokolle.

II. Inhalt u. Ergebnis der Prüfungen, Erledigung und Feststellung des Prüfungsberichtes

Vom RPA wurde das Jahre 2015 geprüft. Fr. Oßwald konnte als hinzugezogene Sachverständige der Verwaltung die zu klärenden Fragen und den vom RP-Ausschuss erstellten Fragenkatalog zufriedenstellend beantworten und sind dem Prüfungsbericht beigefügt.

III. Zusammengefasstes Prüfungsergebnis für das Jahre 2015:

Der Fragenkatalog aus der Prüfungssitzung vom 02.10.19, 30.10.19, 06.11.19 und 27.11.19 wurden der Verwaltung vorgelegt. Das Jahr 2015 wurde vom amtierenden RPA umfänglich geprüft. Die hier entstandenen Beanstandungen wurden bemängelt und zur Beantwortung an die Sachverständige, Fr. Mona Oßwald, weitergeleitet. Die Ergebnisse wurden jeweils im Anhang an das Protokoll der stattgefundenen Sitzungen beigefügt und dem Prüfungsausschuss zur Kenntnisnahme und Zustimmung mitgeteilt und sind Bestandteil dieser Niederschrift.

IV. Abschluss der Niederschrift

Die einzelnen Prüfungsbemerkungen sind in den Abschnitten II u. III dieser Niederschrift zusammengefasst. Sie werden hiermit dem Gemeinderat zur finalen Beschlussfassung vorgelegt.

V. Empfehlung an den Gemeinderat

Laut den o. g. Gegebenheiten empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Marktgemeinderat Rimpar, dem Ergebnis der Jahresrechnungsprüfung 2015 zuzustimmen.

Herr Meißner bedankt sich bei der Kämmerin Frau Oßwald sowie bei seinen Kollegen im RPA-Ausschuss und wünscht sich bis zum Ende der Amtsperiode die Jahre 2016, 2017 und 2018 noch zu Ende zu bringen. 1. Bürgermeister bedankt sich bei allen Kollegen des RPA-Ausschusses, was mit Applaus seitens des Rates gewürdigt wird.

Beschluss:

1. Die Jahresrechnung für das Jahr 2015 wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.
2. Zu der Jahresrechnung des Marktes Rimpar für das Haushaltsjahr 2015 wird mit den festgestellten Ergebnissen gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.

 

1. Bürgermeister Losert nimmt aufgrund Art. 49 Abs. 1 GO zum Beschluss der Nummer 2 nicht an der Beratung und Abstimmung teil. Ratsmitglied und 2. Bürgermeister Schmid übernimmt für den Punkt 2 die Leitung der Sitzung und stellt die Entlastung zur Abstimmung.