Der Vorsitzende berichtet zunächst aus der ILEK-Sitzung vom 27.11.2019. Auf seinen Antrag hin wurde der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung genommen, die Bürgermeister der anderen 9 beteiligten Gemeinden haben sich jedoch darauf verständigt, zum jetzigen Zeitpunkt eine tiefgreifende Diskussion zum Thema Klimaschutz Klimaziele nicht zu führen. Hierzu bedarf es einer intensiveren Vorbereitung des Themas, dessen man sich in einer der nächsten Sitzungen annehmen werde. Er verweist auf die Anlage, wonach Ratsmitglied Pototzky einen Vorschlag zum Klimaversprechen an alle Fraktionen verteilt hat, um über diese Punkte heute zu diskutieren.

 

Ratsmitglied Schneider erläutert, dass in seiner Fraktion die Thematik ausführlich besprochen und diskutiert wurde. Aufgrund dessen, dass aus der ILEK-Sitzung aber keine Ergebnisse und keine Informationen kamen, beantragt er den Tagesordnungspunkt für heute zurückzustellen.

 

Auch Ratsmitglied Weidner führt aus, dass ebenfalls in seiner Fraktion eingehend darüber diskutiert wurde und berichtet, dass die Gemeinde Veitshöchheim bereits für einen Energiecoach 30.000 € ausgegeben hat. Aus diesem Grund hätte er das Thema gerne in der ILEK angesiedelt, um auch die Kosten für die daraus folgenden Maßnahmen zu teilen. Er möchte dafür Mittel in den Haushalt einstellen, sieht aber die ILEK für dieses Thema besser aufgestellt als dies alleine auf Gemeindeebene umzusetzen. Hierzu ist es notwendig, Grundlagen zu ermitteln, ein Klimakonzept zu erstellen in dem Maßnahmen wie Hackschnitzelheizung, LED-Lampen, Ökostrom etc. sich wiederfinden, anschließend ein Fahrplan aufgestellt wird, indem konkrete Maßnahmen festgesetzt werden. Ein Grundsatzbeschluss, wonach die Gemeinde bis zum Jahr 2050 klimaneutral werden möchte, könnte er mittragen. Ansonsten schließt er sich dem Antrag an, den Tagesordnungspunkt zunächst zurückzustellen.

 

Ratsmitglied Pototzky zeigt sich enttäuscht, dass bereits diese weichen Formulierungen so große Schwierigkeiten machen, diesen zuzustimmen. Er hat die Sorge, dass mit dem Zurückstellen das Thema im Sande verläuft. Wenn der Tagesordnungspunkt heute vertagt wird, kann die Gemeinde auch zu keinem Ergebnis kommen. Wenn allerdings die Bereitschaft nicht vorhanden ist, macht es keinen Sinn, heute darüber abzustimmen. Er bleibt skeptisch, dass der Rat dann im Februar oder März 2020 zu einem Ergebnis kommen wird. Ratsmitglied Bieber ergänzt noch, dass doch zumindest ein Signal an die ILEK zu senden ist.

 

1. Bürgermeister Losert erläutert in der Zusammenfassung, dass noch einiges an Hausaufgaben zu machen ist, möchte aber heute die Diskussion auch nicht weiter vertiefen. Er verweist auf den Haushalt und das dazu notwendige Zahlenmaterial ebenso wie die dafür notwendigen Personalressourcen. Die Vertagung des Tagesordnungspunktes ist nachvollziehbar, allerdings nicht zu lange.

Beschluss: