1. Bürgermeister Bernhard Weidner trägt in der
Marktgemeinderatssitzung einen Bericht über die Auswirkungen der
Corona-Pandemie und den damit verbundenen Mehraufwand in der Marktgemeinde vor.
Für alle Einrichtungen wie
Kindergarten, Schule, Rathaus, Sporthallen, Spielplätze, öffentliche Räume,
Bauhof, Bürgerbus und Verwaltung wurden mit enormen organisatorischem
Zusatzaufwand Notfallpläne erarbeitet und umgesetzt, Dienstanweisungen erlassen
sowie Vorkehrungen für eine möglichst rasche Annäherung an einen
„Normalbetrieb“ ergriffen. Dabei geht er insbesondere auf folgende Punkte ein:
- Beschaffung
von Hygieneartikeln
- Lagerung
und Verteilung von Hygieneartikel
- Zugangsregelung
öffentlicher Einrichtungen
- Schließung
und teilweise Lockerung
- Schulung
des Gemeindepersonals
- Notbetreuung
in den KiTa in verschiedenen Stufen
- Gebührenerstattung
der Eltern und Beitragserstattung durch den Freistaat Bayern
- Dienstanweisungen
in verschiedenen Stufen (Schichten im Bauhof, Zweierteams und Home Office
für Bürokräfte)
- Zusammenarbeit
mit den Schulen
- Öffnung
der gemeindlichen Sport-/Kulturstätten (Kunstrasen, Hallensport, AKS)
- Ertüchtigung
Wertstoffhof nach KU/Corona-Normen
- Bürgerbus
eingestellt
- Auswirkungen
auf den Haushalt
Der Vorsitzende fasst nach eingehender
Berichterstattung über die zahlreichen Maßnahmen in den verschiedenen Stufen
noch einmal zusammen und bittet zu bedenken, dass dies alles nicht ohne
Mehrarbeit und Überstunden der Mitarbeiter zu leisten ist. Ob im Bauhof, in den
Kindertageseinrichtungen oder in der Verwaltung, die laufend aktualisierten
Verordnungen müssen zeitnah vollzogen werden. So zuletzt die Wiedereröffnung
der Sporthallen, wo mit jedem Verein/Abteilung Schutz- und Hygienekonzepte
besprochen wurden, um den Sportbetrieb wieder zu ermöglichen. „Auch in Zukunft
wird uns Corona noch weiter fordern“.
Ratsmitglied Schmid bedankt sich, dass die Sporthallen
wieder genutzt werden dürfen und dass die Verwaltung, nachdem der Gesetzgeber
die Voraussetzungen dafür geschaffen hat, dies unverzüglich vollzogen hat,
insbesondere Frau Väth, die sich mit allen Vereinen sehr bemüht hat, einen
einigermaßen normalen Betrieb wieder zu ermöglichen. Nicht nur, dass
unterschiedliche Hallen unterschiedliche Konzepte erfordern, auch jede
Sportabteilung muss entsprechend ihrer Sportart Schutz- und Hygienekonzepte
erstellen.
Zu dem Hilfspaket von Bund und Freistaat Bayern für
die Kommunen bleibt zu hoffen, dass diese auch bei den Kommunen ankommen und
die Steuerausfälle zumindest teilweise kompensiert werden.
Ratsmitglied Weippert weist daraufhin, ob nicht eine
Erweiterung der Mittagsbetreuung in der Mittelschule möglich ist als
Alternative zu einer weiteren Notgruppe im Kinderhort.
Ratsmitglied Pototzky wünscht sich eine weitere
Sitzgelegenheit vor dem Rathaus.
Auf die Anfrage von Ratsmitglied Dr. Walter, ob die
Kindergartengebühren auch für die Kinder übernommen werden, die in die
Notbetreuung gehen, erklärt der Vorsitzende, dass dies nicht der Fall sei. Nur
für die Kinder, die den gesamten Monat April, Mai oder/und Juni nicht in die
KiTa durften, übernimmt der Freistaat Bayern die Gebühren.
Beschluss:
Der Bericht
über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Marktgemeinde Rimpar und den
damit verbundenen Mehraufwand wird zur Kenntnis genommen.