Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Nein: 0

1. Bürgermeister Bernhard Weidner trägt in der Marktgemeinderatssitzung einen Bericht über die Auswirkungen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Mehraufwand in der Marktgemeinde vor. Für alle Einrichtungen wie Kindergarten, Schule, Rathaus, Sporthallen, Spielplätze, öffentliche Räume, Bauhof, Bürgerbus und Verwaltung wurden mit enormen organisatorischem Zusatzaufwand Notfallpläne erarbeitet und umgesetzt, Dienstanweisungen erlassen sowie Vorkehrungen für eine möglichst rasche Annäherung an einen „Normalbetrieb“ ergriffen. Dabei geht er insbesondere auf folgende Punkte ein:

 

  • Beschaffung von Hygieneartikeln
  • Lagerung und Verteilung von Hygieneartikel
  • Zugangsregelung öffentlicher Einrichtungen
  • Schließung und teilweise Lockerung
  • Schulung des Gemeindepersonals
  • Notbetreuung in den KiTa in verschiedenen Stufen
  • Gebührenerstattung der Eltern und Beitragserstattung durch den Freistaat Bayern
  • Dienstanweisungen in verschiedenen Stufen (Schichten im Bauhof, Zweierteams und Home Office für Bürokräfte)
  • Zusammenarbeit mit den Schulen
  • Öffnung der gemeindlichen Sport-/Kulturstätten (Kunstrasen, Hallensport, AKS)
  • Ertüchtigung Wertstoffhof nach KU/Corona-Normen
  • Bürgerbus eingestellt
  • Auswirkungen auf den Haushalt

 

Der Vorsitzende fasst nach eingehender Berichterstattung über die zahlreichen Maßnahmen in den verschiedenen Stufen noch einmal zusammen und bittet zu bedenken, dass dies alles nicht ohne Mehrarbeit und Überstunden der Mitarbeiter zu leisten ist. Ob im Bauhof, in den Kindertageseinrichtungen oder in der Verwaltung, die laufend aktualisierten Verordnungen müssen zeitnah vollzogen werden. So zuletzt die Wiedereröffnung der Sporthallen, wo mit jedem Verein/Abteilung Schutz- und Hygienekonzepte besprochen wurden, um den Sportbetrieb wieder zu ermöglichen. „Auch in Zukunft wird uns Corona noch weiter fordern“.

 

Ratsmitglied Schmid bedankt sich, dass die Sporthallen wieder genutzt werden dürfen und dass die Verwaltung, nachdem der Gesetzgeber die Voraussetzungen dafür geschaffen hat, dies unverzüglich vollzogen hat, insbesondere Frau Väth, die sich mit allen Vereinen sehr bemüht hat, einen einigermaßen normalen Betrieb wieder zu ermöglichen. Nicht nur, dass unterschiedliche Hallen unterschiedliche Konzepte erfordern, auch jede Sportabteilung muss entsprechend ihrer Sportart Schutz- und Hygienekonzepte erstellen.

Zu dem Hilfspaket von Bund und Freistaat Bayern für die Kommunen bleibt zu hoffen, dass diese auch bei den Kommunen ankommen und die Steuerausfälle zumindest teilweise kompensiert werden.

 

Ratsmitglied Weippert weist daraufhin, ob nicht eine Erweiterung der Mittagsbetreuung in der Mittelschule möglich ist als Alternative zu einer weiteren Notgruppe im Kinderhort.

 

Ratsmitglied Pototzky wünscht sich eine weitere Sitzgelegenheit vor dem Rathaus.

 

Auf die Anfrage von Ratsmitglied Dr. Walter, ob die Kindergartengebühren auch für die Kinder übernommen werden, die in die Notbetreuung gehen, erklärt der Vorsitzende, dass dies nicht der Fall sei. Nur für die Kinder, die den gesamten Monat April, Mai oder/und Juni nicht in die KiTa durften, übernimmt der Freistaat Bayern die Gebühren.


Beschluss:

Der Bericht über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Marktgemeinde Rimpar und den damit verbundenen Mehraufwand wird zur Kenntnis genommen.