Sperrung Ochsengrund

 

Die Sperrung Ochsengrund wird wie im Vorjahr auch im Jahre 2021 umgesetzt, d.h. mit Beginn der Osterferien wird der Ochsengrund bis Oktober jeweils an den Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr gesperrt.

 

Radweg vom Bickelsgraben nach Estenfeld

 

Der Radweg vom Bickelsgraben nach Estenfeld wurde im Gemeinderat Estenfeld abgelehnt.

 

Defizite St. Johannisverein Gramschatz und St. Afra Maidbronn

 

Der St. Johannesverein Gramschatz e.V. hat mit Schreiben vom 03.02.2021 einen Antrag auf Übernahme des Gesamt-Jahresdefizit für 2020 in Höhe von 18.094,25 € beantragt.

Der Markt Rimpar hat das Defizit bereits in den Vorjahren übernommen und deshalb auf der Haushaltsstelle 0.4701.7099 vorsorglich einen Ansatz in Höhe von 62.600 € gebildet.

 

Vergleicht man das Defizit aus dem Jahr 2020 mit den Defiziten der Vorjahre

 

2019   79.331,50 €

2018   86.441,72 €

2017   66.471,43 €

 

ist bereits auf dem ersten Blick die herausragende Leistung der neuen Vorstandschaft ersichtlich.

 

Der erste Bürgermeister Weidner hat im Zuge seiner Befugnis der Übernahme des Defizites zugestimmt und die Auszahlung ist bereits erfolgt.

 

Der Kindergarten St. Afra e.V. teilte mit, dass die endgültigen Zahlen erst Ende März vorliegen werden. Zum aktuellen Zeitpunkt wird allerdings mit keinem Defizit aus dem Jahr 2020 gerechnet.

 

BKPV; Bericht der baufachlichen Prüfung der Jahre 2012 bis 2016 -Zusammenfassung-

 

Die Vergabeverfahren für die Bauleistungen erfolgten nach den einschlägigen Vorschriften und überwiegend als öffentliche Ausschreibung. Die Aufträge wurden stets an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben. Prüfungsfeststellungen waren insoweit nicht angezeigt.

 

Schreiben Kommunalaufsicht; Erinnerung an die noch nicht erledigten Textziffern aus dem Prüfbericht der Jahre 2009 - 2011

 

Hier wurde mit der Kommunalaufsicht die Vorgehensweise abgestimmt und Rückmeldung bis zum 30.09.2021 vereinbart

 

IGU-Anfrage vom 01.12.2020; Stellungnahme des 1. Bürgermeisters

Das Thema Kinderhort wurde bereits unter dem TOP 4 ausführlich besprochen. Auch die Horterweiterung musste aufgrund der Finanzplanung verschoben werden. Die Planung hierzu ist abgeschlossen und bezahlt, mit entsprechender Finanzierung könnte diese umgesetzt werden. Rechnungsergebnisse gibt es dann im Jahresabschluss 2020.

 

Zur Tagespflege in der Austraße ist zu berichten, dass die Planung zur Erschließung und zur Kubatur erhalten bleiben, der Marktgemeinderat muss noch die künftige Verwendung festlegen. Bei eigenwirtschaftlicher Verwendung ist eine zeitnahe Realisierung zu erwarten, da Baugrundstücke mit Genehmigungsplanung derzeit extrem leicht zu verkaufen wären.

 

Das Ärztehaus ist schon weit entwickelt, die Fragen hierzu können nach Jahresabschluss und finaler Neuplanung beantwortet werden. Der neue Planer hat die Pläne alle übergeben bekommen, er wäre dann zu befragen. Aufgrund der Finanzplanung 2020 war klar, dass die Gemeinde das Ärztehaus nicht selbst vollziehen kann. Im Übrigen hat die ehemalige Planung der Tagespflege Austraße und der Kinderhort in der Grundschule nichts mit der Grundstücksübertragung Ärztehaus zu tun.

 

Blutspendetermin

 

Der nächste Blutspendetermin ist am 17.03.2021 von 17.30 Uhr bis 20.30 Uhr in der Turnhalle Neue Siedlung.

 

Ehemalige Synagoge

 

Bürgermeister Weidner teilt mit, dass die ehemalige Synagoge mit einem Gerüst abgesichert werden muss. Da der Zeitraum der Absicherung noch nicht absehbar ist, ist ein Kauf des Gerüstes wirtschaftlicher anstatt auf unbestimmte Zeit zu mieten. Die Kosten für das Gerüst betragen 17.552,50 Euro. Hinzu kommen noch die Aufbaukosten, so dass insgesamt Kosten von 30.500,00 Euro brutto entstehen.

 

Ortsumfahrung Rimpar – Westumfahrung

 

Seitens der Verwaltung wurde ein Termin mit der Regierung von Unterfranken für das Planfeststellungsverfahren Westumfahrung im April 2021 vereinbart.

 

Störung DSL-Anschluss der Gemeinde

 

Die Telekom arbeitet derzeit mit Hochdruck an der Fehlersuche. Die Telefonanlage muss derzeit täglich vor Dienstbeginn neu gestartet werden.

 

Standsicherheitsprüfung der Grabmahle

 

Diese findet für alle Friedhöfe der Gemeinde in der Zeit vom 10.5- - 15.5.2021 statt.

 

Corona-Update

 

Ab 15.03.2021 startet in den Kindertageseinrichtungen der Regelbetrieb. Das Gesundheitsamt legt jeweils am Freitag fest, welche Art des Betriebes für die darauffolgende Woche gilt. Intensive Diskussionen gab es in den Horten wegen der Notbetreuung Grundschule/Hort. Grundsätzlich ist die Schule für die Betreuung gemäß dem Stundenplan zuständig, erst im Anschluss die Horteinrichtung. Die Situation bleibt auch für die Eltern weiter schwierig.

 

Zwischenzeitlich werden die Beschäftigten in den verschiedenen Einrichtungen der Gemeinde (KiTa, Bauhof, Verwaltung) regelmäßig getestet. Bürgermeister Weidner bedankt sich für die Unterstützung und die Bereitschaft bei den Antigen-Schnelltests mitzumachen.

 

Die Gemeinde plant eine Teststrecke im Weltladen zusammen mit dem BRK zu eröffnen. In dem Zusammenhang bedankt sich Bürgermeister Weidner bei der Fa. Zürrlein für die Spende und Einbau eines Waschbeckens.

 

Zusammenfassend bleibt Corona weiter sehr anspruchsvoll und intensiv.

Beschluss:

 

Der Bericht des 1. Bürgermeisters über Angelegenheiten und Geschäfte der laufenden Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.