Im
Anschluss wurden die Einzelpläne im Verwaltungshaushalt beraten. Zum Einzelplan 0, 1, 2 und 3 gab es keine
Anmerkungen.
Im Einzelplan 4 wird der Ansatz auf
Nachfrage von Ratsmitglied Pototzky bei der Haushaltsstelle 4647.4140 von
315.000 auf 268.000 gekürzt. Hier waren ursprünglich noch die Personalkosten
für eine weitere Hortgruppe nach der seinerzeit geplanten Horterweiterung
eingeplant.
Zum Einzelplan 5 gab es keine Anmerkungen.
Im Einzelplan 6 erläutert 1. Bürgermeister
Weidner auf die Anfrage von Ratsmitglied Bötsch, dass auf der Haushaltsstelle Unterhalt
Straßen, Wege 6300.5130 die Mittel nicht für zweckgebundene Maßnahmen verwendet
werden. Wie im Einzelnen die Haushaltsmittel verwendet werden entscheidet der
zuständige Bauausschuss im Rahmen der Geschäftsordnung.
Auf Antrag von
Ratsmitglied Schmid wird der Ansatz auf der Haushaltsstelle 6300.5203 für den
Austausch von Verkehrszeichen von 10.000 € auf 5.000 € gekürzt.
Zum Einzelplan 7 gab es keine Anmerkungen.
Im Einzelplan 8 auf der Haushaltsstelle 8801.4019
kritisiert Ratsmitglied Schmid die Steigerung von 5.000 € auf 25.000 € mit
einem errechneten Stundensatz: von 27 €. Der Vorsitzende erläutert, dass es
sich hierbei wie bei vielen Dienstleistungen, die Unternehmen für die Gemeinde
erbringen, um einen Einzelunternehmer handelt, der für die Gemeinde die in
Auftrag gegebenen Leistungen erbracht hat und im Gegenzug diese Leistung auch
bezahlt werden muss. Im Übrigen hat der Unternehmer der Gemeinde durch seine
erbrachten Leistungen auch einiges an Geld gespart, dass aber leider im
Haushalt nicht sichtbar ist.
Im Einzelplan 9 erläutert 1. Bürgermeister Weidner den defensiv
eingeplanten Ansatz bei der Gewerbesteuer von 2.500.000 €, der auf der
Grundlage des Haushaltsjahres 2020 gründet, das voraussichtlich mit einem
Rechnungsergebnis von 2.440.000 € abschließt.
Beschluss:
Der
Marktgemeinderat stimmt dem Verwaltungshaushalt im Haushaltsplan für das
Haushaltsjahr 2021 wird mit den vorgenannten Änderungen zu.