Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

Im Anschluss wurden die Einzelpläne im Verwaltungshaushalt beraten. Zum Einzelplan 0, 1, 2 und 3 gab es keine Anmerkungen.

 

Im Einzelplan 4 wird der Ansatz auf Nachfrage von Ratsmitglied Pototzky bei der Haushaltsstelle 4647.4140 von 315.000 auf 268.000 gekürzt. Hier waren ursprünglich noch die Personalkosten für eine weitere Hortgruppe nach der seinerzeit geplanten Horterweiterung eingeplant.

Zum Einzelplan 5 gab es keine Anmerkungen.

Im Einzelplan 6 erläutert 1. Bürgermeister Weidner auf die Anfrage von Ratsmitglied Bötsch, dass auf der Haushaltsstelle Unterhalt Straßen, Wege 6300.5130 die Mittel nicht für zweckgebundene Maßnahmen verwendet werden. Wie im Einzelnen die Haushaltsmittel verwendet werden entscheidet der zuständige Bauausschuss im Rahmen der Geschäftsordnung.

Auf Antrag von Ratsmitglied Schmid wird der Ansatz auf der Haushaltsstelle 6300.5203 für den Austausch von Verkehrszeichen von 10.000 € auf 5.000 € gekürzt.

Zum Einzelplan 7 gab es keine Anmerkungen.

Im Einzelplan 8 auf der Haushaltsstelle 8801.4019 kritisiert Ratsmitglied Schmid die Steigerung von 5.000 € auf 25.000 € mit einem errechneten Stundensatz: von 27 €. Der Vorsitzende erläutert, dass es sich hierbei wie bei vielen Dienstleistungen, die Unternehmen für die Gemeinde erbringen, um einen Einzelunternehmer handelt, der für die Gemeinde die in Auftrag gegebenen Leistungen erbracht hat und im Gegenzug diese Leistung auch bezahlt werden muss. Im Übrigen hat der Unternehmer der Gemeinde durch seine erbrachten Leistungen auch einiges an Geld gespart, dass aber leider im Haushalt nicht sichtbar ist.

Im Einzelplan 9 erläutert 1. Bürgermeister Weidner den defensiv eingeplanten Ansatz bei der Gewerbesteuer von 2.500.000 €, der auf der Grundlage des Haushaltsjahres 2020 gründet, das voraussichtlich mit einem Rechnungsergebnis von 2.440.000 € abschließt.


Beschluss:

Der Marktgemeinderat stimmt dem Verwaltungshaushalt im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird mit den vorgenannten Änderungen zu.