Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Bürgermeister Weidner weist an dieser Stelle in Ergänzung zu seinen Ausführungen in der letzten Sitzung zum Thema Protokolle und dem Antrag der beiden Marktgemeinderäte Dr. Wolfgang Walter und Frau Margarete May-Page auf folgendes hin:

Die Niederschriften werden ausschließlich gemäß der Geschäftsordnung gehandhabt.

Nach Rücksprache des Geschäftsleiters bei der Kommunalaufsicht und eine Umfrage bei den Bürgermeistern des Würzburger Nordens (ILE) ergab überwiegend genau die Handhabung der nichtöffentlichen Protokolle wie dies bisher durchgeführt wurde

Es bleibt beim Auflegen der nichtöffentlichen Protokolle zu Sitzungsbeginn. Alle Marktgemeinderäte in Rimpar konnten bisher diese Protokolle gewissenhaft durchsehen, das war in der Vergangenheit so und ist auch weiter immer noch faktisch möglich.

Zum Antrag von Dr. Wolfgang Walter zum Protokoll vom 23.07.2020 führt Bürgermeister Weidner aus, dass es sich dabei um ein laufendes Verfahren handelt und bittet um Verständnis, dass er dazu bis zum Ende des Verfahrens keine weiteren Ausführungen vornehmen werde.