Mobilfunk

 

Die Deutsche Telekom Technik GmbH (vormals T-Mobile) betreibt bundesweit ein flächendeckendes Mobilfunknetz für Sprach- und Datenübertragung. Fast 40 Millionen Kunden nutzen bereits dieses Multimedianetz. Trotz des guten Netzausbaus sind durch steigende Kundenzahlen, Verkehrssteigerungen neue Dienstangebote und hohe Qualitätsansprüche der Kunden ständige Verbesserungen und Optimierungen des Telekom Mobilfunk-Netzes unumgänglich.

 

Bürgermeister Weidner informiert darüber, dass auf dem Gelände der Open Grid  in Rimpar der Aufbau einer provisorischen Mobilfunkstation beabsichtigt ist.

Der provisorische Mobilfunksender ist zur Bereitstellung von Mobilfunkdiensten 2G/3G/4G/5G  im Bereich des Werksgeländes erforderlich und erfolgt in deren Auftrag. Dadurch kann gleichzeitig die Versorgung im Umfeld  verbessert werden. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung wird von uns direkt bei der Bundesnetzagentur eingeholt und der zuständigen Umweltbehörde (Landratsamt oder Umweltämter der Städte) spätestens zwei Wochen vor Inbetriebnahme der Station vorgelegt. Der Standort soll an der orangenen bzw. rot markierten Stelle errichtet werden.

 

Der geplante Mobilfunkstandort NY2022 Open Grid Rimpar wird noch eine Weile brauchen bis er realisiert ist, daher werden wir diese Zeit überbrücken und bis zur finalen Realisierung unseres festen Standortes einen provisorischen Mast aufstellen. Um die bestmögliche Versorgung zu gewährleisten, ist eine Stellfläche im markierten Bereich notwendig.

 

 

 

Bericht von der 62. Sitzung der Lenkungsgruppe am 27.10.2021 in Prosselsheim; Stand Regionalbudget 2021

 

Über das Regionalbudget können dieses Jahr 25 Kleinprojekte mit insgesamt 95.756,92 Euro bezuschusst werden. Darunter sind Projekte wie der Bürgergarten in Rimpar, die Lehr-Steuobstwiese bei der Kartause in Estenfeld, die Neugestaltung des Schindersbrunnen in Rieden und das Jugendzentrum in Oberpleichfeld. Der Antrag auf Auszahlung der Zuwendung zum Regionalbudget wurde bereits am 12. Oktober an das ALE Unterfranken geschickt und wird dort zur Zeit noch geprüft. Sobald das Geld eintrifft, kann es an die Projektträger weitergereicht werden.

 

Vorbereitung Regionalbudget 2022

 

Die Bekanntgabe der Antragsrunde für das Jahr 2022 erfolgte durch die Ministerin im November und der Würzburger Norden will das Regionalbudget erneut beantragen. Die Frist bis wann dann neue Förderanfragen beim Würzburger Norden für das Jahr 2022 eingereicht werden können, wird noch rechtzeitig bekannt gegeben. Die Projektförderung beträgt wieder bis zu 80 Prozent, maximal gibt es 10.000 Euro. Und die Projekte dürfen netto nicht mehr als 20.000 Euro kosten. Schon jetzt ist es sinnvoll, neue Projekte zu planen und vorzubereiten. Weitere Anregungen dafür gibt es am Dienstag, den 04.01.2022 um 19:00 Uhr in der Alten Knabenschule, alternativ als Online-Konferenz mit Zoom.

 

Vorstellung der Initiative „Jeder Tropfen zählt“

 

„Upcycling statt Abflussrohr“, so lautet das Motto der Initiative „Jeder Tropfen zählt“. Der Geschäftsführer Herr Zenk und Herr Hilbert stellten im Anschluss an die Sitzung der Lenkungsgruppe die Sammlung von genutzten Speisefetten und -ölen aus Privathaushalten vor. Die Funktionsweise demonstrierten sie anhand eines mitgebrachten Sammelautomaten, wo volle Behälter gegen leere Behälter getauscht werden können. Damit soll einerseits das öffentliche Kanal- und Abwassersystem geschützt und andererseits ein wertvoller nachhaltiger Rohstoff zur Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen genutzt werden. Bereits seit Ende 2018 ist das Sammelsystem in verschiedenen Landkreisen in Bayern zu finden. Vielleicht gelingt es, diese Initiative auch im Würzburger Norden zu starten. Allerdings muss noch die Finanzierung geklärt werden. Mehr Infos unter https://jedertropfenzaehlt.de

 

Städtebauförderung

 

Für die Ziegeleistraße 11 wurde der Höchstbetrag abgerufen.

 

Dezentrale Unterkunft in der Berggasse 3

 

Hier wird aktuell die bauliche Zulässigkeit durch das Landratsamt geklärt.

 

Notbetrieb im Markt Rimpar in der Zeit vom 27.12.2021 - 09.01.2022

 

Das Rathaus ist in den Weihnachtsferien an den Arbeitstagen in allen Fachbereichen in der Zeit von 08.00 – 12.00 Uhr mit jeweils 1 Mitarbeiter*in besetzt. Am Freitag, 07.01.2022 ist das Rathaus geschlossen. Die Kindertagesstätten sind in der Zeit ebenfalls geschlossen. Die Schließtage wurden den Eltern rechtzeitig mitgeteilt.

 

Verkehrsschau und Verkehrsüberwachung

 

Die Ergebnisse der Verkehrsschau sowie die künftige Verkehrsüberwachung werden in der nächsten Marktgemeinderatssitzung am 27.01.2022 behandelt.

 

Neujahrsempfang

 

Der diesjährige Neujahrsempfang findet nicht statt.

 

LEADER-Aktionsgruppe (LAG) Wein Wald Wasser - wie geht es weiter - Info vom 18.11.2021

 

Herr Fröhlich betont, dass im gesamten Prozess die Mitwirkung der Gemeinden, der

Bürgermeister und insbesondere der Bürger*innen notwendig sei. Er bitte daher die

Bürgermeister, die Informationen über die Mitwirkungsmöglichkeiten (Startworkshop,

Arbeitskreise) in Ihre Bürgerschaft hineinzutragen, um eine große Resonanz erreichen zu können.

 

Der Zeitplan sieht vor, dass das Management die Erarbeitung der Lokalen Entwicklungsstrategie (LES) bis Mitte nächsten Jahres vorschlägt. Selbstverständlich sei derzeit nicht absehbar, ob diese aufgrund der Pandemie so umsetzbar sei.

 

Januar 2022: Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Vorstands und Neuwahl des

Lenkungsausschusses; anschließend Bildung eines „Kernteams“ der LAG zur Steuerung der LES-Erstellung

Anfang Februar 2022: Evaluierungs-/Startworkshop -> Bildung von Arbeitskreisen, Fertigstellung des Evaluierungsberichts mit Empfehlungen für neue LES

Februar-März 2022: Sitzungen der Arbeitskreise (2-3 pro Arbeitskreis)

Anfang April 2022: Gemeinsame Sitzung der Arbeitskreise; Diskussion über Entwicklungs- und Handlungsziele in der LES

April-Mai2022: Schriftliche Ausarbeitung der neuen LES

April-Mai 2022: Sitzungen zur Änderung von Satzung und Geschäftsordnung, falls notwendig

Anfang Juni 2022: Vorstellung, Diskussion und ggf. Annahme der LES durch die Mitgliederversammlung

Ende Juni 2022: Einreichung der LES

 

Wasserversorgung Gramschatz: Inbetriebnahme im Januar 2022

 

Bei einem Ortstermin am 15.11.2021 in Gramschatz wurde mit allen am Bau beteiligten Firmen die weitere Vorgehensweise erörtert. Nach dem Bauzeitenplan wäre die Inbetriebnahme des neuen Hochbehälters frühestens in der KW 50, realistischer jedoch in der KW 51 möglich gewesen. Die Fa. Glöckle-Bau hat daraufhin eine Inbetriebnahme kurz vor den Feiertagen für problematisch erachtet. Nach Rücksprache mit dem Auftraggeber wurde letztendlich entschieden, dass die Inbetriebnahme Anfang des Jahres 2022 erfolgen soll. Die Fa. Glöckle wird allen Beteiligten einen neuen Bauzeitenplan ausarbeiten und vorlegen.

 

EDV-Informationen

 

Das Rathaus ist mit Glasfaser angebunden!

1,00 Gbit/s Downstream, 283,2 Mbit/s Upstream

Damit sind jetzt auch ruckelfreie digitale Bürgerversammlungen möglich, bei der letzten digitalen Bürgerversammlung hatten wir um die 5 Mbit/s

 

Nachbearbeiten der digitalen Bürgerversammlung

 

Bürgermeister Weidner bedankt sich für die sehr kurzfristige, flexible und günstige Umsetzung durch Herrn Uwe Beck. Die Unterlagen und der Stream werden demnächst auf die Home Page verlinkt.

 

Ein wichtiges Thema, das aber in der Breite der Bürgerversammlung keinen Raum finden konnte, war der Schlossmühlkindergarten. Deshalb findet am 15.12.2021 ein digitaler Elternabend statt. Marktgemeinderäte können sich bei Interesse gerne dazuschalten.

 

Folgende Verbindungen nach Außen wurden verbessert:

 

OSRZ Outsourcing – für Kämmerei, Bauverwaltung und Hauptverwaltung die wesentlichen Arbeitsgrundlagen- KomBN /ByBN Kommunales Behördennetz- E-Mail- Internet- VPN – WLAN und von den drei bisher vorhandenen Internetzugängen wurde einer als BackUp belassen.

 

Die Planung für 2022 umfasst neue Server und Switche für 30.000 Euro, es müssen zwei Server 2022 ersetzt werden

 

Die Datensicherung in der Alten Knabenschule kostet 11.000 Euro und ist künftig sicher außerhalb des Rathauses in einem anderen Brandabschnitt installiert.

 

Für div. Dienstleistungen werden 6.000 Euro gebraucht und noch Geld für Peripherie. Das wird auch in den Haushaltsberatungen noch erläutert.

 

Nach der erfolgreichen Einführung des elektronischen Rechnungseingangsbuchs soll nun auch die digitale Signatur von Adobe eingeführt werden.

 

Umgesetzt wurde bereits:

 

TERA-APP für Bauhof, mit Media-Device-Management verteilt und umgestellt auf Vodafone (die Nachwirkungen prüfen wir gerade, ist wesentlich günstiger als bisher)

 

BayernBox APP zum Austausch größerer Dateien / Fotos in den Kindertageseinrichtungen

 

Es wurden weitere 5 Token zusätzlich angeschafft, um das mobile Arbeiten für mehr Mitarbeiter*innen zu ermöglichen

 

KOM-X Grundlagen und Fortgeschrittenenschulung, um Prozessmanagement umzusetzen, so dass komplexe Abläufe schnell und sicher umgesetzt werden können und mit klaren Strukturen und definierten Prozessen als Grundlage

 

Die FritzBox der Waldgeister wurde umgestellt, damit die Leitung Patricia Geißler noch näher am Kind arbeiten kann und für Büroarbeiten bzw. alle Arbeiten den Dienstort Wald fest zugewiesen bekommt. Nach Abschluss der Testphase kann dies dann umgesetzt werden.

 

Baugebiet Bickelsgraben

 

Derzeit läuft die Ausschreibung für die Tiefbauarbeiten, die Bauarbeiten sollen im Frühjahr 2022 beginnen, je nach Verfügbarkeit der Baufirma. Mit der Wohnbebauung an den zu erschließenden Bauplätzen kann man dann -  je nach Lage des Bauplatzes - wahrscheinlich nach der Sommerpause 2023 beginnen.

 

Dirt-Bike-Bahn, Bike-Trails, Graffiti-Flächen für junge Künstler*innen und einem Soccer-Ground / Mini-Fußballstadion

 

Der favorisierte Standort der Dirt-Bike-Bahn ist als Ausgleichsfläche eher nicht geeignet, jetzt geht ggf. die Suche von neuem los. Die Initiative berät sich am 17.12.2021.

In Sachen Bike-Trails gibt es am 10.12.2021 um 15 Uhr ein Treffen der Interessierten am Wolfsbild.

 

Graffiti-Flächen liegen fest: unter der Konrad-Adenauer-Brücke. Jetzt wird der Modus zur Vergabe der Sprühflächen geregelt.

 

Für das Mini-Fußballstadion wurden die Unterlagen leider erst kurz nach Aufstellen dieser Tagesordnung eingereicht, hier ist ein Treffen am 18.1.2022 im Jugendzentrum geplant, so dass das Thema dann voraussichtlich am 27.1.2022 in der Marktgemeinderatssitzung behandelt werden kann.

 

Kasseneinnahmereste (KER)

 

In der Sitzung am 18.11.2021 hat Bürgermeister Weidner eine Info zum Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017 bis 2020 und der Kasse gegeben. Der Bericht ist am 18.11.2021 eingegangen, er wird nach den Haushaltsberatungen im Marktgemeinderat behandelt.

 

Ein Punkt muss wegen Dringlichkeit vorgezogen werden:

 

Eine Bereinigung der Kasseneinnahmereste (KER) ist erforderlich.

 

Das Resteverzeichnis der Marktkasse zur Jahresrechnung 2020 wies KER von 256.000 Euro aus. Ein Großteil der vorhandenen Kasseneinnahmereste (149.000 Euro) besteht aus offenen Forderungen über Straßenausbaubeiträge. Der Markt fertigte Ende 2017 (Druckdatum ist jeweils der 29.11.2017) Verträge zur Ablösung von Straßenausbaubeitragen für die Maßnahme „Straßenausbau Donat-Grömling-Straße“. Ein Unterschriftsdatum ist in den meisten Verträgen nicht angegeben, teilweise ist auf den Verträgen ein Eingangsstempel von Mitte/Ende Dezember 2017, teils von Anfang Januar 2018 angebracht. Auskunftsgemäß ist die Straßenausbaumaßnahme abgeschlossen.

 

Hierzu wird festgestellt:

 

Es wurden die Straßenausbaubeiträge in Bayern mit Wirkung vom 01.01.2018 abgeschafft.

 

Vor dem 01.01.2018 geschlossene Ablöseverträge gemäß Art. 5 Abs. 9 KAG bleiben erhalten und bilden weiterhin die Rechtsgrundlage für die Zahlung.

 

Ein Rückzahlungsanspruch für den Grundstückseigentümer ergibt sich nur bei Wegfall der Geschäftsgrundlage aufgrund ablösungstypischer Risiken.

 

Die Forderungen des Marktes wären rechtzeitig einzuziehen (§ 25 KommHV-Kameralistik). Werden öffentlich-rechtliche Forderungen bei Fälligkeit nicht erfüllt, ist zu mahnen

 

Demnach werden die entsprechenden Mahnungen noch in diesem Jahr veranlasst und gemäß aktueller Beschlusslage den Bürger*innen ein Schreiben beigelegt, dass die Gemeinde nicht auf die Zahlung bestehen wird, bis die rechtliche Lage eindeutig geklärt ist, aber die Verjährung durch eine Mahnung gehemmt werden muss, d.h. es werden noch dieses Jahr ca. 12 Mahnungen mit Begleitschreiben versandt.

 

Es werden die Beschlüsse des Härtefallfonds abgewartet, anschließend werden diese Informationen dann im Marktgemeinderat vorgetragen und das weitere Vorgehen festgelegt.

 

Ratsmitglied Dr. Walter gibt eine Anregung eines Bürgers weiter der vorschlägt, die Beleuchtung des Schlosses zu verlängern, da diese so schön sei.

Auf die Anfrage von Ratsmitglied Schmid, inwieweit KiTa-Gebühren rückerstattet wurden, antwortet die Verwaltung, dass diese im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, die das Ministerium im Zuge der Pandemie erlassen hat, vollzogen wurde.

Beschluss:

Der Bericht des 1. Bürgermeisters über die Angelegenheiten der laufenden Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.