Ukraine-Flüchtlinge

Bürgermeister Weidner möchte gerne ein Kennenlernen der Ukraine-Flüchtlinge über den Vereinsring unterstützen und bittet um Vorschläge und Anregungen. Der Markt Rimpar hat mittlerweile alleine aus der Ukraine über 50 Geflüchtete. Helfer mit Sprachkenntnissen, vorzugsweise ukrainisch oder russisch, sind gewünscht.

Die Freifahrten im ÖPNV enden für Ukrainer*innen zum 31.05.2022. Ab dem 01.06.2022 müssen alle ukrainischen Flüchtlinge, die den ÖPNV nutzen, einen gültigen Fahrausweis besitzen. Gerne empfehlen wir Ihnen das bundesweitgültige 9-Euro-Ticket, welches für die Monate Juni, Juli und August eingeführt wurde. Das Ticket kann im Bus, am Automaten und in der Juliuspromenade 40 – 44 in Würzburg gekauft werden.

 

 

Allianz Würzburger Norden

Projektexkursion am 8. Oktober von 10-16 Uhr

Vorstellung Ablaufplan am 25.05.2022

 

Kündigung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrags zwischen dem Schulverband Pleichach-Kürnachtal und dem Markt Rimpar

Die Regierung von Unterfranken (RUF) nimmt das Schreiben des Schulverbandes Unterpleichfeld vom 05.05.2022 zum Anlass, ein gemeinsames klärendes Gespräch zu führen. RUF lädt zu einem Termin Mitte Juli 2022 ein.

 

Fragen, die von Ratsmitglied Dr. Walter im Vorfeld eingingen:

 

Kastanien am Storch:

Hier bittet Bürgermeister Weidner um Verständnis, da hier eine Dienstaufsichtsbeschwerde anhängig ist. Aufgrund des laufenden Verfahrens wird er hierzu keine Fragen beantworten. Zur Klarstellung erläutert er folgendes:

 

Der Rodungsantrag wurde genehmigt, der Baum vor der Fällung begutachtet auf brütende Vögel. Die Verantwortung für die Bereitstellung von Löschwasser, somit für die Feuerlöschsicherheit und für die Wasserversorgung liegt beim 1. Bürgermeister. Er kann beim pflichtgemäßen Ausüben keine Spielräume erkennen, die ein anderes Handeln möglich hätte machen können.

 

Friedhof:

Einfriedung zur Julius-Echter-Straße und zum Gehweg wird neu gestaltet, nachdem die Hecken bodeneben entfernt wurden. Es wird ein neuer Zaun gebaut, dann wird hinterpflanzt.

 

Radwege:

Da die Anträge für die „Radoffensive Bayern“ wegen Überlastung der Verwaltung nicht zeitgerecht gestellt werden konnten, wurde von Herrn Göbet auf die Anfrage von Bürgermeister Weidner in der Gemeinderatssitzung im Februar signalisiert, dass die Gemeinde sich um andere Förderungsmöglichkeiten bemühen werde.

Für die Verlängerung Judenweg in Maidbronn zum hohen Kreuz wird ein Förderantrag gestellt, die Verwaltung bemüht sich um eine zeitnahe Ausführung Bürgermeister Weidner kann daher in Sachen Radwege leider noch keine Fortschritte berichten. Er bleibt am Thema dran, als Mindestziel müssen rechtzeitig qualifizierte Haushaltsansätze vorgegeben werden.

Als Denkanstoß gibt Bürgermeister Weidner den Marktgemeinderatsmitgliedern zu überlegen, im Bauordnungsrecht noch weitere Ressourcen aufzubauen, da hier immer wieder Aufgaben gestellt werden und Erreichbarkeit und Bearbeitungsgeschwindigkeit nachgefragt wird. Wenn nur ein Mann dafür zuständig und verantwortlich ist, geht es a) nicht schneller und b) tragen wir alle ein erhebliches Ausfallrisiko. Auch dies bittet er im Vorfeld der Haushaltsberatung und des Stellenplans von den Fraktionen zu bedenken. Auch wurde die Angelegenheit bereits in einigen Fraktionssprechersitzungen thematisiert.

 

Revierjagd:

In der Waldausschusssitzung wurde von Bürgermeister Weidner gefragt, ob zur schriftlichen Vereinbarung mit dem Revierjäger über die Modalitäten wie Dauer der Anstellung, Entlohnung, Vermarktung sowie über klar definierte Aufgaben und mögliche Kontrollen des Jagdergebnisses noch Fragen bestehen. In der Sitzung am 29.4.2022 in Anwesenheit aller Beteiligten hat Bürgermeister Weidner nachfragen lassen, es kamen aber keine Fragen. Daher kann er heute auch nicht mehr dazu sagen als am 29.4.2022.

 

Wartelisten KiTa:

Kinderkrippe:
Aktuell sind noch 12 offene Anmeldungen für nächstes Kita-Jahr offen, zwei Plätze sind noch frei in der Bienengruppe, die für die meisten aber nicht in Frage kommt, da diese als Notgruppe nur von 8.00 – 12.30 Uhr geöffnet ist. Außerdem erfolgt die Aufnahme nicht in der Wunscheinrichtung und nicht zum Wunschtermin; es müssen aus Platzmangel auch Geschwisterkinder in verschiedene Einrichtungen untergebracht werden.

 

Kindergarten:

Einige der 22 Korridorkinder (alle 9 Korridorkinder aus Rimpar) ließen sich zurückstellen, es wurden dadurch einige Plätze nicht frei. Daraus ergibt sich jetzt zwangsläufig folgendes:

-          Kinder bleiben in der Krippe, obwohl älter als drei.

-          KiGa-Besuch nach Elternzeit gewünscht, jetzt nicht möglich.

-          Zuzüge die keinen Platz finden. Ausnahme sind Vorschulkinder, die werden gemäß Satzung bevorzugt. Ganz konkret sind 20 Kinder auf der Warteliste,

-          10 davon verbleiben in der Krippe, 6 davon sind deutsche, die bisher nicht in unserer Krippe waren und 4 davon sind Flüchtlinge (Ukraine und Afghanistan)

-          10 Kinder bringen wir bisher weder in Rimpar, Maidbronn oder Gramschatz unter, ggf. gibt es noch Betriebskindergärten die hier aushelfen können. Im Wald wären auch noch 5 Plätze frei, aber das wollen die meisten auch nicht

 

Personelle Notlage in den KiTa dauert an:

Es werden Abwesenheiten durch Langzeitkranke verursacht, viele OPs wurden verschoben. Beim Tintenklecks und im Wald gibt es derzeit keine langanhaltenden Personalausfälle. Der Rest an Krankheit sind kürzere Abwesenheiten verschiedener Mitarbeiter. Das lässt sich alleine mit gutem Willen und mit Mehrarbeit nicht mehr ausgleichen. Das lässt sich unterjährig nicht ausgleichen und Zeitarbeit funktioniert auch nur gelegentlich. Dazu kommen aktuell die Kurzzeitkranken (7 kurz- und 6+1 langfristig Kranke). Kurzfristig Kranke und Urlaube sind im Anstellungsschlüssel abgebildet, genauso die zwei zusätzlichen Regenerationstage im Jahr, die den Mitarbeitern im Zuge der Tarifverhandlungen zugestanden wurden. Die 130 Euro Zulage je Mitarbeiter*in zusätzlich sind schön für die Mitarbeiter, teuer für den Träger und das Ganze kostet in Summe +4% Lohnkostensteigerung und ändert erst mal nichts an der Qualität.

 

Bürgermeister Weidner möchte noch zwei Rechenbeispiele einfügen:

Wenn jemand jetzt schon weiß, wie viele Langzeitkranke über dem Durchschnitt für nächstes Jahr einzuplanen sind, dann bittet er um Hinweise, ebenso über. das Buchungsverhalten der Eltern bei unseren neuen Konditionen und das Verhalten der Elternzeit-Rückkehrerinnen.

 

Also: unser Schlüssel von 1 zu 9,4 entspräche bei 52,3 Vollzeitkräften (ca. 80 Mitarbeiter:inen) dann rechnerisch 492 Kindern

(aus 52,3 * 9,4 = 492; wenn ich jetzt 10% mehr einstelle sind das + 5,2 Vollzeitkräfte, jetzt rechne ich rückwärts 492 / 57,5 = 8,5 als Schlüssel; und das kostet uns 5,2 Vollzeitkräfte ca. + 250 TEUR)

 

Und nur mal zur Info: päd. Fachkräfte – ZEITARBEIT (hatten wir ja schon im Einsatz):

bei 35 Std./Woche x 4 x 48,90 = 6846 € + MWSt. = 8149 €/Monat

bei 25 Std./Woche x 4 x 46,90 = 4690 € + MWSt. = 5581 €/Monat

 

Deckungsvorschlag: Die Kosten werden über die Personalkostendeckungsreserve im Haushalt finanziert.

 

Ein großer Vorteil wäre, dass  das KiTa-Jahr 2021/2022 etwas entspannter als bisher ausklingen zu Ende gebracht werden kann und den Eltern gegenüber gezeigt wird, wie sehr sich die Gemeinde reinhängt, um die Qualität in den KiTas weiter zu verbessern.

 

Blaulicht - Reparatur

Am Mehrzweckfahrzeug (Mercedes Sprinter) der FFW Rimpar bestand das Problem mit dem sporadischen Ausfall der Sondersignalanlage. Das Problem ist bereits seit Februar bekannt, dem damaligen Lösungsvorschlag als Umbau der Anlage hatte Bürgermeister Weidner zugestimmt. Bei der neuen Umbauvariante hätte die FFW die Leuchtmittel und Steuerung auf LED umrüsten müssen sowie eine neue Verkleidung an dem Balken anbringen müssen. Problem hierbei wäre gewesen dass es diese Verkleidungen (Hauben) nicht mehr gibt. Die alte ist mit LED Leuchtmittel nicht zugelassen.

 

Nach intensiver Recherche im Internet, bei anderen Feuerwehren und Werkstätten ist die FFW zu dem Entschluss gekommen den Umbau nicht weiter zu verfolgen. Somit bleibt jetzt nur noch die Variante neuer Blaulichtbalken. Hier war die FFW im intensiven Kontakt mit der Firma Mezger aus Höchberg, dort hat sie auch den Caddy von der Gemeinde umbauen lassen. Problem bei dieser Variante ist, dass die üblichen Hersteller keine Blaulichtbalken mit integrierter Tonanlage mehr im Angebot haben, d. h. die Gemeinde müsste unser Auto komplett auseinanderbauen, um Tonanlage im Motorraum zu verbauen.

 

Herr Benkert, von der Firma Mezger hat uns einen günstigeren Balken angeboten, dieser hat den Vorteil das alles im Balken integriert ist. Bereits vorhandene Frontblitzer und Heckblaulicht konnten übernommen werden.

Stromversorgung in Maidbronn, Sportanlage mit Pizzeria

Die Berechnung hat ergeben, dass keine Leistungserhöhung möglich ist, da MFN im Lastfall schon an der unteren Grenze des zulässigen Spannungsbandes liegen. Ob das mit Inbetriebnahme der neuen Station (neues Baugebiet) besser wird ist auch fraglich, da die Entfernung zum betroffenen Netzanschluss noch größer ist. Um das zu klären sind aber weitere Netzberechnungen nötig. Trotz intensiver Bemühungen aller Beteiligten gibt es immer noch keine Lösung.

 

Ortsumgehung

Die Verkehrszählung läuft aktuell; in der 22. Kalenderwoche werden an folgenden Punkten Knotenstromzählungen durchgeführt:

• Niederhofer Straße/ Maidbronner Straße
• Marktstraße/ Bischof-Schmitt-Straße/ Marktplatz
• Austraße/ Burggrumbacher Straße

 

Weiter sind an folgenden Querschnitten Querschnittszählungen geplant:

• südlicher Ortseingang Maidbronn, Adam-Bausewein-Straße
• südlicher Ortseingang Rimpar, St 2294 Richtung Versbach
• westlicher Ortseingang Rimpar, Günterslebener Straße
• nördlicher Ortseingang Rimpar, St 2294 Austraße

 

Nach der Verkehrszählung im Mai 2022 sollen im Juni 2022 die ersten Ergebnisse im Marktgemeinderat vorgestellt werden und das Verkehrsgutachten zur weiteren Verwendung im Planfeststellungsverfahren der Ortsumfahrung Rimpar aktualisiert werden. Von September bis November 2022 ist die Durchführung der Ermittlung zum Konzept ruhender und fließender Verkehr im Ortskern geplant. Im Dezember 2022 sollen die Ergebnisse dann in den Kommunalen Gremien vorgestellt werden.

 

In diesem Zusammenhang gibt Bürgermeister Weidner zur Unternehmensflurbereinigung folgendes bekannt: Mit dem BBV Unterfranken wurde folgendes vereinbart:

„Das gemeinsame Ziel ist ein Abzug von 0 %. Sollte dies nicht erreicht werden können, wird für einen Abzug von bis zu 2 % durch den Bayerischen Bauernverbandes Unterfranken (BBV) das Einvernehmen erteilt.“ Außerdem wurde besprochen, dass wir in ähnlicher Runde wie bei unserem gemeinsamen Gespräch am 01. Februar zusammen mit dem BBV Unterfranken treffen, um die Ergebnisse des Anhörungsverfahrens zum Unternehmensverfahren und die Aufklärungsversammlung der Grundeigentümer vorbesprechen. Dieses Treffen wird voraussichtlich im Juli stattfinden.

 

Zudem informiert Bürgermeister Weidner darüber, dass die Schreiben zum Anhörungsverfahren zum Unternehmensverfahren am vergangenen Freitag verschickt wurden. Die Anhörungsfrist lief bis einschließlich 09.05.2022.

 

Graffiti MKS - gesamte Vereinsförderung ist weniger Geld als die Vandalismusschäden

Der Schaden beziffert sich mittlerweile auf fast 15.000 Euro, „ das Geld fehlt uns vorn und hinten – das ist der Hammer! Ich trete noch fester auf die Sparbremse!“

 

Bürgerfahrt ILE am 8.10.2022 von 10-16 Uhr