Die Anschaffung eines E-Bike als Dienstfahrrad der Verwaltung wird unter der Haushaltsstelle 1.0200.9300 i. H. v. 3.500 €

 

 auf der „Wunschliste“ vermerkt.

 

Auf der Haushaltsstelle 1.0689.9401 Brandschutzbaumaßnahmen wird der Ansatz von 250.000 € auf 150.000 € gekürzt

 

Der Einzelplan 0 wird einstimmig beschlossen.

 

Die Freiwillige Feuerwehr Rimpar hat für die Toröffnung Mittel in Höhe von 50.000 € für den Haushalt 2023 beantragt, dieser Posten wird unter der Haushaltsstelle 1.1311.9400 auf der „Wunschliste“ vermerkt.

 

Herr Schmid verlässt die Sitzung um 19.33 Uhr.

 

Für den LF8/6 soll ein Ersatzfahrzeug angeschafft werden, hierzu wird eine Verpflichtungsermächtigung für den 1. Bürgermeister Weidner diskutiert und letztendlich empfohlen.

 

Hierzu sollen Förderungen durch den Freistaat Bayern, den Bayerischen Staatsforsten und der OGE geklärt werden.

 

Herr Schmid kehrt um 19.35 Uhr zur Sitzung zurück.

 

Für die Freiwillige Feuerwehr Maidbronn wir eine Ersatzbeschaffung der Tragkraftspritze unter der Haushaltsstelle 1.1312.9352 auf der „Wunschliste“ i. H. v. 15.000 € vermerkt. Die dazugehörige Förderung wird entsprechend auf der Haushaltsstelle 1.1312.3610 i. H. v. 7.500 € vorgemerkt.

 

Für die Freiwillige Feuerwehr Gramschatz wird im Finanzplanjahr 2025 auf der Haushaltsstelle 1.1313.9357 für die Ersatzbeschaffung eines VW-Busses ein Ansatz von 30.000 € gebildet, auch hierfür erhält der 1. Bürgermeister Weidner eine Verpflichtungsermächtigung.

 

Der Ansatz auf der Haushaltstelle 1.1313.9352 wird im Haushaltsjahr 2023 von 3.000 € auf 2.000 € gekürzt.

 

Der Einzelplan 1 wird einstimmig beschlossen.

 

Für die Anschaffung neuer Möbel wird auf der „Wunschliste“ auf der Haushaltsstelle 1.2100.9350 eine Steigerung von 2.500 € vorgemerkt.

 

Der Ansatz auf der Haushaltsstelle 1.2120.9350 wird von 5.000 € auf 2.500 € gekürzt.

 

Der Einzelplan 2 wird einstimmig beschlossen.

 

Der Einzelplan 3 wird einstimmig beschlossen.

 

Frau Haase verlässt die Sitzung um 20.04 Uhr.

 

Frau Haase kehrt um 20.05 Uhr zur Sitzung zurück.

 

Die Mittel auf der Haushaltstelle 1.4647.9402 für die Instandsetzung des Kinderhortes Strolche wird von 2023 in 2024 geschoben.

 

Der Einzelplan 4 wird einstimmig beschlossen.

 

Der Ansatz auf der Haushaltsstelle 1.5900.9350 Beschaffung Ruhebänke wird für das Jahr 2023 und die Folgejahre von 3.000 € auf 1.000 € gekürzt.

 

Der Einzelplan 5 wird einstimmig beschlossen.

 

Herr Pototzky teilt mit, dass er der Auffassung ist für die Ortsumgehung sei eine Pause notwendig und er ist deshalb gegen die Bildung von Ansätzen auf der Haushaltsstelle 1.6300.9400 und 1.6300.9401.

 

Der Ansatz auf der Haushaltstelle 1.6709.9860 wird für das Jahr 2023 und die Folgejahre von 7.500 € auf 1.500 € gekürzt.

 

Die Haushaltstellen 1.6300.9400 und 1.6300.9401 werden gesondert mit 7:3 genehmigt.

 

Der Einzelplan 6 wird einstimmig genehmigt.

 

Planungskosten für die Kläranlage Gramschatz wird unter der Haushaltsstelle 1.7000.9502 wird in Höhe von 12.000 € auf der „Wunschliste“ vorgemerkt.

 

Die Photovoltaikanlage auf der Alten Knabenschule soll über 20 Jahre als Mietkauf realisiert werden, hierfür werden 20 Jahre Mittel in Höhe von 3.000 € auf der Haushaltsstelle 1.7620.9400 bereitgestellt.

 

Herr Wiesner verlässt um 21.24 Uhr die Sitzung.

 

Herr Wiesner kehrt um 21.26 Uhr zur Sitzung zurück.

 

Der Einzelplan 7 wird einstimmig beschlossen.

 

Frau May-Page verlässt um 21.43 Uhr die Sitzung.

 

Frau May-Page kehrt um 21.43 Uhr zur Sitzung zurück.

 

Die Verwaltung wird beauftragt den Ansatz für Grundstücksverkäufe auf der Haushaltsstelle 1.8800.3400 zu klären und bis zur Gemeinderatssitzung am 24.11.2022 einen Ansatz zu bilden.

 

Laut Herrn Wiesner wird das Bürgerhaus in Gramschatz kaum genutzt und deshalb soll der Ansatz auf der Haushaltsstelle 1.8800.9404 in Höhe von 106.000 € von 2023 in 2024 verschoben werden.

 

Der Einzelplan 8 wird einstimmig beschlossen.

 

Der Einzelplan 9 wird einstimmig beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt die Wunschliste in den Vermögenshaushalt bis zur Sitzung des Marktgemeinderates am 24.11.2022 einzuarbeiten und den Haushalt 2023 auszugleichen.

Beschluss:

Der Haupt-, Finanz-, Jugend-, Sozial- und Kulturausschuss empfiehlt den Marktgemeinderat den Vermögenshaushalt mit den beschlossenen Änderungen zu beschließen.