Nach Art. 48 Abs. 3 GLKrWG stellt der Marktgemeinderat
die Niederlegung des Amtes als Marktgemeinderat fest und entscheidet über das
Nachrücken des Listennachfolgers.
Folgende Marktgemeinderatsmitglieder haben mit Wirkung
zum 31.07.2023 ihren Rücktritt erklärt bzw. ihr Amt niedergelegt:
- Frau
Ulrike Haase (CSU)
- Herr
Helmut Keidel (CSU)
- Herr
Wolfgang Laug (SPD)
- Herr
Rene Schleich (FW)
Bürgermeister Weidner muss leider feststellen, dass
die Gemeinderatskollegin Ulrike Haase ihr Amt niederlegt, desgleichen die
Kollegen Helmut Keidel, Wolfgang Laug und Rene Schleich. Während Rene Schleich
durch Wegzug das Amt nicht weiter ausführen kann, sieht das bei den anderen
Kollegen anders aus. Frau Haase gehört dem Marktgemeinderat - mit
Unterbrechungen – seit 1996 an, Helmut Keidel und Wolfgang Laug sind mit Bürgermeister
Weidner gemeinsam damals 2002 angetreten.
Alle drei sind langjährige Gemeinderäte, deren
Erfahrungsschatz jetzt verlorengeht. Bürgermeister Weidner bedauert das
Ausscheiden daher außerordentlich und dankt allen dreien für ihr Engagement.
Sie sind mit der Bürgermedaille für ihr ehrenamtliches Engagement bereits
ausgezeichnet, von daher bleibt ihm noch diese Laudatio, die er auf das
wichtige Ehrenamt halten möchte:
„Über so lange Jahre wie die Kollegen jetzt im
Ehrenamt tätig waren, Frau Haase ja auch als 3. und als 2. Bürgermeisterin des
Marktes Rimpar, da muss man sich dieser Aufgabe schon mit Leib und Seele
verschreiben. Zahllose Abende mit Fraktions-, Ausschuss- und
Gemeinderatssitzungen, zahllose Gespräche mit Bürgern, noch eine ganze Menge
ganztägige oder sogar mehrtägige Klausurtagungen – oft um den Gemeindehaushalte
gerade zu rücken und den Blick für die Prioritäten der Marktgemeinde zu
schärfen. Es galt dabei auch Krisen gemeinsam zu überstehen, hier nenne ich die
Haushaltsberatungen 2003, ebenso 2008 in der Folge der Bankenkrise und 2009 in
der Staatsschuldenkrise. Man wächst hier ja auch zusammen als Gremium. Unter
mir als Bürgermeister dann die harten Schnitte im Juli 2020 im Zuge der Finanzplanung,
in der wir uns auf Grund unserer Verschuldung auf Betreiben der
Kommunalaufsicht für den neuen Kindergarten Bachzwerge und gegen die
Erweiterung des Kinderhort Strolche entschieden haben. Damals eine harte, im
Rückblick mit dem Wissen um den Ausbau der Ganztagsbetreuung auch eine richtige
Entscheidung. Es gilt Danke zu sagen!
Danke für die gemeinsam durchgestandene Zeit. Danke
für eure Vielzahl von guten Eigenschaften und Fähigkeiten, die ihr eingebracht
habt und es euch ermöglicht haben, effektiv die Bedürfnisse und Interessen
unserer Gemeinde zu vertreten und erfolgreich in die Zukunft zu führen.“
„Hier nenne ich einige der Merkmale, die euch dabei
ausgezeichnet haben:
Ihr habt euch für das Wohl unserer Gemeinde
eingesetzt, transparent und ethisch gehandelt, ward immer gut informiert und
habt die Fähigkeit effektiv zu kommunizieren und Probleme zu lösen, dafür mein
herzlicher Dank. Weiter gibt es nichts, das ist für ein Ausscheiden während der
Amtszeit nicht vorgesehen – in eurem Fall muss ich sagen: Leider.“
Nach Würdigung der einzelnen Ratsmitglieder durch ihre
Fraktionssprecher bittet Bürgermeister Weidner um die formelle Feststellung der
Niederlegung des Amtes der ausgeschiedenen Ratsmitgliedern.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat stellt die Niederlegung des Amtes von den
Ratsmitgliedern Ulrike Haase, Helmut Keidel, Wolfgang Laug und Rene Schleich
und ihr Ausscheiden aus dem Marktgemeinderat fest.
Abstimmungsvermerke:
Das Ratsmitglied Haase, Keidel, Laug und Schleich nehmen aufgrund Art. 49 Abs. 1 GO nicht an der Beratung und Abstimmung teil.