Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Nach Art. 48 Abs. 3 GLKrWG stellt der Marktgemeinderat die Niederlegung des Amtes als Marktgemeinderat fest und entscheidet über das Nachrücken des Listennachfolgers.

 

Folgende Marktgemeinderatsmitglieder haben mit Wirkung zum 31.07.2023 ihren Rücktritt erklärt bzw. ihr Amt niedergelegt:

 

  • Frau Ulrike Haase (CSU)
  • Herr Helmut Keidel (CSU)
  • Herr Wolfgang Laug (SPD)
  • Herr Rene Schleich (FW)

 

Bürgermeister Weidner muss leider feststellen, dass die Gemeinderatskollegin Ulrike Haase ihr Amt niederlegt, desgleichen die Kollegen Helmut Keidel, Wolfgang Laug und Rene Schleich. Während Rene Schleich durch Wegzug das Amt nicht weiter ausführen kann, sieht das bei den anderen Kollegen anders aus. Frau Haase gehört dem Marktgemeinderat - mit Unterbrechungen – seit 1996 an, Helmut Keidel und Wolfgang Laug sind mit Bürgermeister Weidner gemeinsam damals 2002 angetreten.

 

Alle drei sind langjährige Gemeinderäte, deren Erfahrungsschatz jetzt verlorengeht. Bürgermeister Weidner bedauert das Ausscheiden daher außerordentlich und dankt allen dreien für ihr Engagement. Sie sind mit der Bürgermedaille für ihr ehrenamtliches Engagement bereits ausgezeichnet, von daher bleibt ihm noch diese Laudatio, die er auf das wichtige Ehrenamt halten möchte:

 

„Über so lange Jahre wie die Kollegen jetzt im Ehrenamt tätig waren, Frau Haase ja auch als 3. und als 2. Bürgermeisterin des Marktes Rimpar, da muss man sich dieser Aufgabe schon mit Leib und Seele verschreiben. Zahllose Abende mit Fraktions-, Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen, zahllose Gespräche mit Bürgern, noch eine ganze Menge ganztägige oder sogar mehrtägige Klausurtagungen – oft um den Gemeindehaushalte gerade zu rücken und den Blick für die Prioritäten der Marktgemeinde zu schärfen. Es galt dabei auch Krisen gemeinsam zu überstehen, hier nenne ich die Haushaltsberatungen 2003, ebenso 2008 in der Folge der Bankenkrise und 2009 in der Staatsschuldenkrise. Man wächst hier ja auch zusammen als Gremium. Unter mir als Bürgermeister dann die harten Schnitte im Juli 2020 im Zuge der Finanzplanung, in der wir uns auf Grund unserer Verschuldung auf Betreiben der Kommunalaufsicht für den neuen Kindergarten Bachzwerge und gegen die Erweiterung des Kinderhort Strolche entschieden haben. Damals eine harte, im Rückblick mit dem Wissen um den Ausbau der Ganztagsbetreuung auch eine richtige Entscheidung. Es gilt Danke zu sagen!

Danke für die gemeinsam durchgestandene Zeit. Danke für eure Vielzahl von guten Eigenschaften und Fähigkeiten, die ihr eingebracht habt und es euch ermöglicht haben, effektiv die Bedürfnisse und Interessen unserer Gemeinde zu vertreten und erfolgreich in die Zukunft zu führen.“

 

„Hier nenne ich einige der Merkmale, die euch dabei ausgezeichnet haben:

Ihr habt euch für das Wohl unserer Gemeinde eingesetzt, transparent und ethisch gehandelt, ward immer gut informiert und habt die Fähigkeit effektiv zu kommunizieren und Probleme zu lösen, dafür mein herzlicher Dank. Weiter gibt es nichts, das ist für ein Ausscheiden während der Amtszeit nicht vorgesehen – in eurem Fall muss ich sagen: Leider.“

 

Nach Würdigung der einzelnen Ratsmitglieder durch ihre Fraktionssprecher bittet Bürgermeister Weidner um die formelle Feststellung der Niederlegung des Amtes der ausgeschiedenen Ratsmitgliedern.


Beschluss:

Der Marktgemeinderat stellt die Niederlegung des Amtes von den Ratsmitgliedern Ulrike Haase, Helmut Keidel, Wolfgang Laug und Rene Schleich und ihr Ausscheiden aus dem Marktgemeinderat fest.


Abstimmungsvermerke:

Das Ratsmitglied Haase, Keidel, Laug und Schleich nehmen aufgrund Art. 49 Abs. 1 GO nicht an der Beratung und Abstimmung teil.