Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Durch das Ausscheiden und Nachrücken von Gemeinderatsmitgliedern werden Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Marktgemeinderats notwendig. Die Fraktionssprecher wurden gebeten, die Änderungen zeitnah mitzuteilen.

 

Mit dem Schulverband Pleichach Kürnachtal ist es erforderlich, dass neben dem ersten Bürgermeister ein weiterer Verbandsrat in den Schulverband bestellt wird. Nach Art. 9 Abs. 3 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) werden in die Verbandsversammlung der erste Bürgermeister der am Schulverband beteiligten Gemeinden entsandt. Daneben entsenden die Gemeinden, aus denen am 1. Oktober jeden Jahres 51 bis 100 Schüler die Verbandsschule besuchen, einen und für jedes weitere angefangene Hundert Verbandsschüler nochmals einen weiteren Verbandsrat in die Verbandsversammlung.

 

Bis zur Marktgemeinderatssitzung haben alle betroffenen Fraktionen die Nachbesetzung der ausscheidenden Ratsmitglieder mitgeteilt. Sie ist Bestandteil dieser Niederschrift und als Anlage beigefügt.

 

Bei der Besetzung des zweiten Verbandsrates für den Schulverband Mittelschule Pleichach-Kürnachtal schlägt Ratsmitglied Reith Ratsmitglied Thomas Kordmann vor, als Stellvertreter Ratsmitglied André Schömig. Ratsmitglied Schmid stimmt dem Vorschlag zu, auch Ratsmitglied May-Page sieht darin eine gute Lösung.


Beschluss:

Der Marktgemeinderat beschließt die Neubesetzung der Ausschüsse nach der dem Protokoll angefügten Aufstellung.

 

Der Marktgemeinderat beschließt als weiteren Verbandsrat für den Schulverband Mittelschule Pleichach-Kürnachtal das Ratsmitglied Thomas Kordmann, im Vertretungsfalle das Ratsmitglied André Schömig.