Sitzung: 21.09.2023 MGR/034/2023
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Termine:
- Workshop Haushalt am 29.09.2023 ab 13 Uhr
- Workshop Verkehr am 12.10.2023 um 19 Uhr (eigentlich der
KUFBA-Termin)
- Bürgerversammlung in
Gramschatz / Maidbronn / Rimpar am 23./24./25.10.2023
Info zu
Bauvorhaben, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung behandelt wurden;
auf Wunsch einiger Fraktionsvorsitzenden hier im Bericht des Bürgermeisters zur
Kenntnis:
Nr. |
Eingangs-datum |
Bauvorhaben
|
|
10 |
07.08.2023 |
Nutzungsänderung
Wohnhaus in zwei Wohneinheiten in Rimpar, Bischof-Schmitt-Str.
4, Flur-Nr. 259/2 |
|
11 |
14.08.2023 |
Neubau
Einfamilienhaus mit Carport und Geräteraum in Maidbronn, Bickelsgraben
10, Flur-Nr. 377/5 |
Genehmigungsfreistellung |
12 |
14.08.2023 |
Neubau
Einfamilienhaus mit Doppelcarport in Maidbronn, Zum Steinbruch
3, Flur-Nr. 377/12 |
Genehmigungsfreistellung |
13 |
24.08.2023 |
Nutzungsänderung
von Kellerräumen zu zwei Einzimmerwohnungen und Neubau von drei Stellplätzen
in Rimpar, Frankenstraße 9,
Flur-Nr. 5730/20 |
Genehmigungsfreistellung
|
14 |
17.08.2023 |
Neubau
Zweifamilienwohnhaus mit Carport in Maidbronn, Bickelsgraben
13, Flur-Nr. 256/4 |
Genehmigungsfreistellung |
15 |
30.08.2023 |
Neubau eines
Einfamilienhauses in Maidbronn, Bickelsgraben 4,
Flur-Nr. 377/3 |
Genehmigungsfreistellung |
16 |
05.09.2023 |
Neubau eines
Einfamilien-Wohnhauses mit 2 Stellplätzen in Rimpar,
Mühlwiesenweg 33, Flur-Nr. 414 |
Antrag auf
Baugenehmigung |
17 |
07.09.2023 |
Neubau eines
Einfamilienhauses mit Carport in Maidbronn, Steigstraße 21,
Flur-Nr. 63/1 |
Antrag nach
Vorbescheid V-2021-89 |
18 |
12.09.2023 |
Errichtung einer
Dachgaube in Maidbronn, Ferdinand-Schlotter-Straße
3a, Flur-Nr. 500/9 |
Genehmigungsfreistellung |
Berichterstattung
zum CSU-Antrag „Einführung von Bürgerenergie als unverzichtbarer Bestandteil
der Gegenmaßnahmen gegen die Klimakrise“
Das Erstgespräch mit
Landesagentur für Energie und Klimaschutz kurz LENK fand am 5.4.2023 statt.
Thema: Was machen die Windkümmerer? Anschließend sprachen die Windkümmerer mit
der Landesagentur für Energie und Klimaschutz, kurz
LENK - je Regierungsbezirk gibt es Pools. Nach einer Gesamtschau entscheidet
die LENK. Die Zusage Windkümmerer 2.0“ von Christina Gartner vom Bereich
Energie der LENK kam dann per Mail am 26.05.2023. Eine Videokonferenz dazu fand
am 21.7.2023 und auf Wunsch
von Bürgermeister Schraud der Gemeinde Hausen nochmals am 3.8.2023 statt.
Bürgermeister Sauer konzentriert sich erst mal auf WK 56 + 57, bei WK 5 fühlt
er sich nicht in der Vorreiterrolle. Es gibt bereits einen Vertrag mit der
Gemeinde Hausen, dort ist schon ein Projektierer beauftragt für die Umsetzung
einer später zu bildenden Genossenschaft. Es gab ein
Treffen der alten Genossenschaft und ein Gespräch mit einer Gesellschaft die
Flächen entwickelt. 95% der Fläche gehören einem Eigentümer.
Ziel: Der Umfang der
Unterstützung würde eine interkommunale Gemeinderatsklausur (Rimpar/Hausen)
sowie eine interkommunale Flächeneigentümer-Versammlung zum Thema
Flächenpooling (Rimpar/Hausen/Arnstein) beinhalten. Ein Anschreiben
Flächenpooling für die Eigentümer durch die Bauverwaltung dauert noch, ist aber
in Vorbereitung nach Einarbeitung der neuen Mitarbeiterin.
Berichterstattung
IGU-Antrag "Einführung eines kommunalen
Energiemanagements" EMS
Die
Daten unserer Liegenschaften werden aktuell aufgearbeitet, die dann an die
Energieagentur weitergegeben werden. Am 19. Und 20.9.2023 hat Bürgermeister
Weidner bei der ÜZ und ILE / GASUF Informationen zum Thema kommunale
Wärmeplanung bekommen. Aktuell muss vor konkreten Schritten erst das
Gesetzgebungsverfahren zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) und kommunale
Wärmeplanung (KWP) nach dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) abgewartet werden. Abgelehnt
wurde zwischenzeitlich unsere Bewerbung vom 13.6.2023, um einen kostenlosen
Energiecoach in der Weiterführung des Förderprojekts „Energiecoaching_Plus“.
Den unterfränkischen Gemeinden soll mit dem Förderprojekt u. a. eine Abklärung,
Vorbereitung, Planung oder auch Steuerung von für die Energiewende relevanten
Themen oder Maßnahmen ermöglicht werden.
Verkauf MES
Leider unverändert ohne Rückmeldung der für Ende
Mai 2023 versprochenen schulaufsichtlichen Genehmigung und
Unbedenklichkeitsbescheinigung durch die Reg. v. Ufr., der Termin mit dem
Landrat am 13.09.2023 zum dem Thema – wir haben gemeinsame Interessen beim
Umzug a) der Förderschule nach Rimpar und b) dem vorhergehenden Umzug der
Grundschule in Rimpar.
Die Rektorin der MES hat zwischenzeitlich einen Arbeitskreis-Umzug
gegründet. Die MKS wurde geräumt, damit wurde die Mittelschule
Pleichach-Kürnachtal bestückt. Mit dem Rest-Inventar wird ein Flohmarkt
organisiert.
Ein Gespräch zwecks
Verkauf der MES mit LRA-Vertreter fand am 13.06.2023 statt, dabei wurden noch
die Ergänzungen zum Vertragsentwurf besprochen mit der Bitte um Weitergabe an
das Notariat. Abgestimmt wurden Grundstücksinanspruchnahme (Sirene) und
Lageplan mit der ungefähren Grundstücksgröße. Der Antrag auf Vermessung an das
ADBV Würzburg ging am 14.6.2023 zur Post, so dass die genaue Grundstücksgröße
bei der Beurkundung schon vorliegen sollte. Seitens des Marktes Rimpar ist
keine Nachgenehmigung der Urkunde notwendig, die entsprechenden Beschlüsse des
Marktgemeinderates zum Verkauf liegen vor.
Ein Flyer zur Friedhofssatzung wurde
erstellt und veröffentlicht
Ein Besuch der Partnergemeinde Languidic
zur Dorfweihnacht wurde angekündigt
Der Fair-Trade-Antrag ist erstellt und
unterschrieben
Digitales Amt
Die
Gemeinde wurde durch die Digitalministerin Judith Gerlach als „Digitales Amt“
ausgezeichnet. Der Seniorenrat möchte nun ein digitales Beratungsangebot in
Form eines Internet-Treff für Senioren bereitstellen und anbieten.
Markt Rimpar Bürger-App
Bürgermeister Weidner weist auf den Link zum Testen
der Bürger-App hin:
Beschluss:
Der Bericht des 1. Bürgermeisters über
die Geschäfte der laufenden Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.