Die EDV-Kosten unter der Gruppierung 6322 wurde im Allgemeinen im Hauptausschuss diskutiert und es wurde vereinbart, dass die Kosten innerhalb durch den Rechnungsprüfungsausschuss näher betrachtet werden, die örtliche Rechnungsprüfung wird hierzu einen fachkundigen Berater aus dem Marktgemeinderat hinzuziehen.

Anschließend soll, noch vor den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2025, ein Workshop zum Thema EDV stattfinden.

 

Der Einzelplan 0 wird dem Marktgemeinderat, wie vorgelegt, einstimmig empfohlen.

 

Zu Einzelplan 1 wurde nichts weiter festgestellt.

 

Der Einzelplan 1 wird dem Marktgemeinderat, wie vorgelegt, einstimmig empfohlen.

 

Im Einzelplan 2 wurden in der Gliederung 2120 der Maximilian-Kolbe-Schule hohe Personalkosten angesetzt, obwohl der Schulbetrieb seit dem Schuljahr 2023/2024 dort eingestellt ist. Die Kämmerin erklärt, dass das Personal dem Markt Rimpar in anderer Funktion, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend geklärt ist, erhalten bleibt. Personalkosten sind innerhalb des Haushaltsplanes durch einen sogenannten Deckungsring gegenseitig deckungsfähig, demnach können die Kosten im laufenden Jahr an anderer Stelle anfallen und sind durch den Ansatz bei Gliederung 2120 gedeckt.

 

Der Einzelplan 2 wird dem Marktgemeinderat, wie vorgelegt, einstimmig empfohlen.

 

Zum Einzelplan 3 ging im Vorfeld der Haushaltsberatungen ein interfraktioneller Antrag der SPD und IGU zur Errichtung einer öffentlichen Bücherei ggf. mit Lesecafé im derzeit leerstehenden Gebäude der ehemaligen Bäckerei Scheckenbach ein. Nachdem der Antrag sehr kurzfristig eingegangen ist, konnten nicht alle Fraktionen darüber beraten, so dass ein Beschluss hierzu am 30.11.2023 erfolgen soll.

 

Die Kosten würden nach erfolgreicher Beschlussfassung im Marktgemeinderat unter der Gliederung 352 angesetzt werden.

 

Der Einzelplan 3 wird dem Marktgemeinderat, mit der Maßgabe der Beratung des eingegangenen interfraktionellen Antrages in der Marktgemeinderatssitzung am 30.11.2023, einstimmig empfohlen.

 

Nachdem es immer schwieriger wird, Betreuer für das Hüttendorf des Marktes Rimpar zu finden, wurde durch ein Marktgemeinderatsmitglied der Antrag gestellt, den Ansatz auf der Haushaltsstelle 0.4602.5163 von 21.000 € auf 25.000 € zu erhöhen. So dass den ca. 20 Betreuern eine pauschale Entschädigung i. H. v. 800 € statt den bisherigen 600 € gewährt werden kann.

 

Dem Antrag wurde mit 10:0 Stimmen aus dem Hauptausschuss zugestimmt.

 

Weiter wird in Zukunft eine sogenannte Bruttoverbuchung gewünscht, demnach sollen auch die erzielten Einnahmen im Haushalt bzw. in der jeweiligen Jahresrechnung ersichtlich sein. Hierzu wird der Sozialpädagoge im Hauptausschuss geladen um entsprechend über das Hüttendorf und die dazugehörige Planung zu berichten. In diesem Bericht soll insbesondere dargelegt werden, wie viele Kinder insgesamt das Hüttendorf besuchen und wie viele Kinder insbesondere aus Rimpar an diesem Projekt teilnehmen.

 

Zur Einführung der sogenannten Kikom App ist ein weiterer interfraktioneller Antrag der SPD und IGU im Vorfeld der Haushaltsberatungen eingegangen. Hierzu teilt der Vorsitzende mit, dass dieses Vorhaben bereits von Seiten der Verwaltung schon in Angriff genommen wurde. Seit Eröffnung der KiTa Bachzwerge ist die App dort als Pilotprojekt gestartet, die Leiterin wird im Januar über ihre Erfahrungen berichten und anschließend sollen auch die anderen Kindertageseinrichtungen des Marktes Rimpar mit der Kikom App ausgestattet werden. Die entsprechenden Kosten wurden bereits im Haushaltsplan 2024 berücksichtigt.

 

Unter der Haushaltsstelle 0.46410.5163 wurden Mittel in Höhe von 10.000 € bereitgestellt, auf Nachfrage konnte dieser hohe Ansatz leider nicht erklärt werden, dies sollte im Nachgang der Sitzung geklärt werden um ggf. in der Marktgemeinderatssitzung am 30.11.2023 den Ansatz entsprechend kürzen zu können.

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses wünschen sich eine Vereinheitlichung bzw. Gleichbehandlung aller Kindertageseinrichtung. Demnach sollen pro Kind 20 € je Jahr für Lebensmittel und Getränke unter der Gruppierung 5810 bereitgestellt werden.

 

Weiter sollen die Kindertageseinrichtungen, genauso wie der Kindertageseinrichtung Bachzwerge, mit einem Wasserspender ausgestattet werden, um die laufenden Kosten zu senken. Hierzu müssten entsprechende Mittel zur Umsetzung im Vermögenshaushalt bereitgestellt werden.

 

Dem Antrag wurde mit 9:1 Stimmen aus dem Hauptausschuss zugestimmt.

 

Um die Kindertageseinrichtungen weiter zu vereinheitlichen wird auf Antrag auch unter der Gruppierung 6500 je Einrichtung und Kind pro Jahr 5 € für Büromaterial bereitgestellt.

 

Dem Antrag wurde mit 10:0 Stimmen aus dem Hauptausschuss zugestimmt.

 

Weiter teilt der Vorsitzende mit, dass man seitens der Verwaltung plant die Gebühren für die Kindertageseinrichtungen wie bei den Friedhofsgebühren von einem externen Anbieter begutachten zu lassen.

 

Die Kämmerin teilt mit, dass folgende Ansätze entgegen dem vorgelegten Entwurf vom 29.09.2023 entsprechend geändert wurden:

 

-       HH-Stelle 0.46410.1100 von 28.000 € auf 105.000 €

-       HH-Stelle 0.46410.1771 von 45.000 € auf 460.000 €

 

Der Einzelplan 4 wird dem Marktgemeinderat, mit den entsprechenden Bemerkungen und Änderungen, einstimmig empfohlen.

 

Zu Einzelplan 5 teilt Frau Oßwald mit, dass sich der Ansatz der Haushaltsstelle 0.2120.1521 i. H. v. 1.500 € auf die Haushaltsstelle 0.5651.6521 verschoben hat.

 

Aus dem Ausschuss wird angeregt den Ansatz auf Haushaltsstelle 0.5653.5400 bis zum 30.11.2023 zu erläutern, da dieser von 34.000 € auf 20.000 € sinkt.

 

Weiter wird angeregt zu überprüfen, ob ein Festnetzanschluss in der Dreifachsporthalle notwendig ist, bzw. ob hier ein günstigerer Tarif abgeschlossen werden kann.

 

Der Einzelplan 5 wird dem Marktgemeinderat, mit der Maßgabe der ggf. noch nötigen Änderungen, einstimmig empfohlen.

 

Unter der Gliederung 6480 ist in den zukünftigen Jahren keine Brückenprüfung vorgesehen, der Ausschuss bittet dies zu überprüfen und im Haushalt 2025 entsprechende Mittel entsprechend vorzusehen.

 

Der Einzelplan 6 wird dem Marktgemeinderat, wie vorgelegt, einstimmig empfohlen.

 

Der bereitgestellte Ansatz unter der Haushaltsstelle 0.7000.5151 wird noch bis zur Marktgemeinderatssitzung am 30.11.2023 geklärt und erläutert werden, um diesen ggf. entsprechend kürzen zu können.

 

Weiter wird die Verwaltung beauftragt, zu überprüfen ob die Kosten 0.7000.6521 in den folgenden Jahren zu überprüfen und ggf. zu verringern.

 

Außerdem wird festgehalten, dass die angemietete Lagerhalle in der Nähe des Bauhofes im Rahmen einer künftigen Baubegehungen anzuschauen.

 

Aufgrund der Erhöhung des Entgeltes des Bürgerbusses von 1 € auf 1,50 € wurde der Ansatz auf der Haushaltsstelle 0.7920.1100 auf 1.000 € erhöht.

 

Der Einzelplan 7 wurde dem Marktgemeinderat, mit den vorgetragenen Bemerkungen und Änderungen, einstimmig empfohlen.

 

Die Kämmerin merkt zu Einzelplan 8 an, dass der Ansatz auf der Haushaltsstelle 0.8801.1411 von 130.000 € auf 0 € abgeändert wurde.

 

Der Ausschuss merkt an, dass bei der Gliederung 8161 und 8162 bitte die inneren Verrechnungen am Jahresende entsprechend umgebucht und im nächsten Haushalt entsprechend vorgemerkt werden.

 

Der Einzelplan 8 wurde dem Marktgemeinderat, wie vorgelegt, einstimmig empfohlen.

 

Der Einzelplan 9 wurde dem Marktgemeinderat wie vorgelegt, einstimmig empfohlen.