Sitzung
KUFBA/004/2020
Gremium
Klima-, Umwelt-, Forstwirtschaft- und Bauausschuss
Ort/Raum
in der Alten Knabenschule
Datum
15.10.2020
Zeit
19:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift aus der letzten Sitzung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 2
Bauanträge und Bauanfragen
 
Ö 2.1
Bauantrag Erweiterung landwirtschaftliches Anwesen durch Errichtung eines Pferdestalls, einer Bewegungs- und Reithalle sowie durch ein Wohnhaus mit Doppelgarage, Flur-Nr. 3990 der Gemarkung Rimpar

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2

 
Ö 2.2
Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses in Rimpar, Flur-Nr. 536

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 2.3
Nutzungsänderung in eine Tagespflege, Intensivpflege und Ambulanter Dienst in Rimpar, Brunnenstraße 3, Flur-Nr. 148/1

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Angelegenheiten der laufenden Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Verkehrsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Geschwindigkeitsregelung Baugebiet Sonnenweg-Lohenweinberg

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 4.2
Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen, Voraussetzungen - Antrag SPD-Fraktion

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 4.3
Pilotprojekt Tempo 30 und Einschränkung der Ortsdurchfahrten für LKW - Antrag IGU-Fraktion

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 4.4
Austraße Rimpar - versetztes Parken zur Verkehrsberuhigung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 4.5
Estenfelder Straße Maidbronn - versetztes Parken zur Verkehrsberuhigung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 4.6
Retzstadter Straße Gramschatz - versetztes Parken zur Verkehrsberuhigung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 4.7
Arnsteiner Straße, Hausener Straße und Schulzengasse Gramschatz - Verkehrsregelungen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 4.8
Winterhalteverbote - Anpassung der bestehenden Winterhalteverbote

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0